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Berlin: Dicke Luft im Spandauer Bezirksamt

Streit um ein Rauchverbot im Vorraum der BVV

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Die Diskussion um den Nichtraucherschutz erregt auch die Gemüter der Spandauer Bezirkspolitiker von Rot bis Schwarz. Dabei geht man westlich der Havel eigentlich mit gutem Beispiel voran. Das Rathaus gehörte bereits vor Jahren zu den ersten öffentlichen Gebäuden der Hauptstadt mit einem Rauchverbot in allen Publikumsbereichen. In sonstigen Büros darf nur gequalmt werden, wenn dort ausschließlich Raucher arbeiten und sie sich entsprechend geeinigt haben. Doch vor der eigenen Tür kommen die Feierabend-Parlamentarier auf keinen gemeinsamen Nenner.

Bei der hitzigen Debatte um den Tabakgenuss im Vorraum des Sitzungssaals der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ließ mancher Redner gehörig Dampf ab. Denn die SPD forderte ein sofortiges Rauchverbot in den Räumen der BVV. Nicht rauchende Bezirksverordnete und Besucher müssten die Möglichkeit haben, während der Sitzungspausen einen Snack oder ein Getränk in rauchfreier Luft zu sich zu nehmen. Auch das Personal am Tresen müsse geschützt werden, so Fraktionschef Jens Julius. Da es mit einer freiwilligen Beschränkung nicht geklappt habe, sei ein offizieller Beschluss erforderlich.

Doch einige der Verordneten befürchten, ein Rauchverbot könne auch die eigenen Fraktionsräume treffen. Die Christdemokraten sahen nicht nur deshalb weiteren Erörterungsbedarf. Schützenhilfe gab es von der FDP. Obwohl keiner der liberalen Volksvertreter dem blauen Dunst frönt, verglich Ingo Schaub die Anti-Raucher-Kampagnen mit „Fanatismus“. Mit ihrer Mehrheit überwies die Zählgemeinschaft aus CDU, FDP und Grauen das Thema für weitere, heiße Debatten gleich an drei BVV-Ausschüsse. Somit dürfen im Vorraum vorerst weiterhin nicht nur die Köpfe rauchen. Was zwei CDU-Damen in der anschließenden Pause prompt mit dem Griff zur Zigarette demonstrierten. Zwei SPD-Vertreter rauchten auch – vor der Rathaustür. du-

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