Extremismus: Räume von rechtsgerichteten Bands durchsucht

Es besteht der Verdacht der Volksverhetzung: In Brandenburg und Bayern wurden Wohnungen und Geschäftsräume von zwei Bands durchsucht und verschiedene Gegenstände sichergestellt.

Stand: 17.12.2024, 21:57 Uhr

Wegen des Verdachts der Volksverhetzung sind Wohnungen und Geschäftsräume von Mitgliedern der rechtsextremistischen Bands „Project 8.8“ und „Frontfeuer“ durchsucht worden. Bei den Einsätzen im Landkreis Oder-Spree (Brandenburg) und in Bayern seien unter anderem ein gesuchter Liedtext, PC-Technik und Speichermedien sowie ein Messer sichergestellt worden, teilten die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) und das Polizeipräsidium Brandenburg mit. Die Auswertungen dauern demnach an und konzentrieren sich auf strafrechtlich relevante, volksverhetzende und verfassungsfeindliche Texte.

„Die Verbreitung rechtsextremistischer Ideologien, sei es durch Musik oder andere Plattformen, ist eine Gefahr für unsere demokratische Gesellschaft. Mit diesen Durchsuchungen setzen wir ein klares Zeichen, dass wir im Rahmen der Strafverfolgung gemeinsam und entschieden gegen die Verbreitung von Hass und Hetze vorgehen“, erklärte Brandenburgs Polizeipräsident Oliver Stepien in der Mitteilung.

In einer früheren Version dieses Artikels hieß es, Durchsuchungen habe es unter anderem im Landkreis Münchberg (Bayern) gegeben. Das hatte die Polizei in Brandenburg mitgeteilt. Den Landkreis gibt es allerdings nicht mehr. Es war am Abend weder bei der Polizei in Brandenburg noch bei der Polizei in Bayern zu erfahren, wo es in diesem Zusammenhang Durchsuchungen in Bayern gab.

Das ist eine Nachricht direkt aus dem dpa-Newskanal.

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