Berlin: Für die Staatsanwälte beginnt das Computerzeitalter

Einen immer wieder gern zitierten Scherz über die Berliner Justiz kann man jetzt nicht mehr machen: Hätte man einen Justizbediensteten in Moabit vor 100 Jahren eingefroren und würde ihn heute wieder auftauen, so fände er sich mühelos zurecht, hieß es immer. Mechanische Schreibmaschinen, staubige Aktenberge, lange Transportzeiten auf dem Handwagen – alles wie früher. Die paar herumstehenden Computer nicht vernetzt, einige hatten die Ermittler sogar aus eigener Tasche bezahlt. Und das ist Europas größte Anklagebehörde.

Zu ihrem Amtsantritt hatte Justizsenatorin Karin Schubert angekündigt, diese Arbeitsbedingungen, die „dem 21. Jahrhundert nicht annähernd angemessen“ seien, zu ändern. Jetzt macht sie Ernst. Am heutigen Donnerstag wird bei der Staatsanwaltschaft das Computerzeitalter eingeläutet. Für 1,2 Millionen Euro wurden 750 neue Bildschirmarbeitsplätze geschaffen. 450 gab es schon, 1200 sind es jetzt also insgesamt, und alle sind miteinander vernetzt.

Amts und Staatsanwälte, Rechtspfleger, Geschäftsstellenbeamte und Schreibkräfte – jeder hat jetzt einen Computer-Arbeitsplatz. Mit dem Auskunftssystem Asta können die Ermittler bundesweit auf Auskünfte über Ermittlungsverfahren, auf das Bundeszentralregister, das Verkehrszentralregister und auf Daten der Ausländerbehörde zugreifen. Allein vier Millionen Ermittlungsverfahren sind gespeichert. Es gibt eine Schnittstelle zum Statistischen Landesamt. Und auch mit der Polizei ist man jetzt zumindest teilweise kompatibel: Wenn das Verfahren von der Polizei zur Staatsanwaltschaft weitergereicht wird, kommen die polizeilich erfassten Personendaten über das „Informationssystem zur Verbrechensbekämpfung“ (ISVB) mit. Neu ist auch das System „Jukos“, das die Vollstreckung von Geldstrafen und Verfahrenskosten erleichtert.

Die Computer haben Zugang zum Intranet der Staatsanwaltschaften und der Berliner Landesverwaltung, zum bundesweiten juristischen Informationssystem Juris und zum Informationssystem der Berliner Staatsanwaltschaften (IStA). Das heißt, Staatsanwälte können zum Beispiel künftig online abfragen, wie rechtliche Sachverhalte in ähnlich gelagerten Fällen von der Rechtsprechung behandelt wurden.

Alle Mitarbeiter können über E-Mail schnell Dokumente und Informationen austauschen – das ist zwar noch nicht der Tod des Handwagens, aber ein Schritt in diese Richtung. Bei Bedarf steht den Ermittlern auch ein Internetzugang zur Verfügung.

Das ganze Technikkonzept, das so genannte Serverbased Computing, sei auch schon von der Innenverwaltung und vom Landesbetrieb für Informationstechnik übernommen worden, sagte Schuberts Sprecherin Andrea Boehnke. Damit sei eine wichtige Weiche für eine gemeinsame Entwicklung aller Behörden vom Bezirksamt bis zur Senatsverwaltung gestellt worden. Bleibt noch eine Frage: Können Staatsanwälte mittlerweile Handy-Nummern anrufen? Das ging bisher nämlich auch nicht. fk/dpa

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