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„Ich warne sehr vor Wahlkampfchaos“ : Die Grünen wollen laut Fraktionschefin Gebel stärkste Partei in Berlin werden
Fraktionschefin Silke Gebel betont, Berlin brauche für den Klimaschutz ein grünes Rathaus. Eine Fortführung der bisherigen Koalition sei wünschenswert.
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Die Berliner Grünen wollen im Falle einer Wahlwiederholung die SPD als stärkste Partei in der Hauptstadt ablösen und können sich gleichzeitig vorstellen, die Koalition mit Sozialdemokraten und Linken fortzusetzen. Das machte die Fraktionschefin der Partei im Abgeordnetenhaus, Silke Gebel, in einem Interview der „taz“ (Dienstag) deutlich.
Wenn es eine Wiederholung der Wahl gebe, dann wollten die Grünen bei den Berlinerinnen und Berlinern dafür werben, stärkste Kraft zu werden, so Gebel. Klimaschutz brauche ein grünes Rathaus. Auf die Frage, mit wem die Partei regieren wolle, sagte sie: „Ich glaube, es ist ein offenes Geheimnis, dass wir in dieser Farbkombination in den letzten sechs Jahren gut miteinander regiert haben und auch viel für die Stadt erreicht haben. Und deswegen würden wir da gerne weitermachen.“ Eine Koalitionsaussage sei das aber nicht, fügte sie hinzu.
Wichtig sei, im Wahlkampf angesichts der vielfältigen Krisen als Koalition fair miteinander weiterzuarbeiten, ergänzte Gebel. „Die Aufgaben in den nächsten Monaten sind so groß – die Energiekrise, die steigenden Zahlen der Geflüchteten – dass es fatal wäre, als Koalition gegeneinander zu arbeiten. Ich warne sehr vor Wahlkampfchaos.“
Der Berliner Verfassungsgerichtshof entscheidet am Mittwoch (16. November), ob die Wahl vom September vergangenen Jahres wiederholt werden muss. Am 28. September hatte das Gericht bei einer mündlichen Verhandlung über Einsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl sehr deutlich eine komplette Wiederholung in Betracht gezogen. Sollte das Gericht in seinem Urteil die Wahl für ungültig erklären, müsste die Wiederholung bis Mitte Februar stattfinden. (dpa)
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