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Die Fraktionen von SPD, BSW und CDU wollen die Zulassung reimportierter Simson-Mopeds erleichtern. Auch die AfD bringt einen Antrag dazu ein.

© Jens Kalaene/dpa

Kultmarke: Simsons sollen weiter mit Tempo 60 knattern können

Eine Simson ist nicht nur ein Verkehrsmittel - es ist für viele im Osten Kult. Damit Reimporte weiter mit 60 Kilometer pro Stunde fahren können, gibt es in Brandenburgs Landtag zwei Initiativen.

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Die Mopeds der früheren DDR-Marke Simson knattern seit vielen Jahren auch durch Brandenburg. Mit Namen wie Schwalbe, Star, Sperber oder S50/51 sind sie für viele noch immer Kult. Die Zulassung reimportierter Kleinkrafträder sorgt jedoch für Herausforderungen. Das wollen die vier Brandenburger Landtagsfraktionen erleichtern - allerdings mit zwei verschiedenen Initiativen.

Die Zweitakter des damaligen Herstellers aus Suhl in Thüringen dürfen, wenn sie in der DDR zugelassen waren, anders als andere Kleinkrafträder mit bis zu Tempo 60 unterwegs sein. Das ermöglicht eine Ausnahmeregelung im Einigungsvertrag. Die Voraussetzung ist, dass sie bis Ende Februar 1992 erstmals in Deutschland in Verkehr gebracht wurden. Für die Simsons, die ins Ausland exportiert und wieder nach Deutschland importiert wurden, gilt diese Regelung nicht, sondern Tempo 45 oder - bei Baujahr bis 2001 - in Deutschland Tempo 50.

Regierung soll Ausnahme für Tempo 60 prüfen

Die Koalitionsfraktionen von SPD und BSW sowie die CDU-Opposition wollen, dass die Zulassung reimportierter Simsons einfacher wird und die SPD/BSW-Landesregierung eine Ausnahmeregelung für höchstens 60 Kilometer pro Stunde für Simsons prüft. Die Fahrzeuge müssen dafür im technischen Ausrüstungszustand der Allgemeinen Betriebserlaubnis der DDR sein - oder dieser Zustand muss erst hergestellt werden. Für Reimporte müssen dem Antrag zufolge oft neue Fahrzeugpapiere beantragt werden, was etwa bei fehlender Fahrzeugplakette verweigert werde.

„Wir würdigen sehr dieses große Stück Ost-Kultur, wofür sich auch heute immer noch viele Menschen engagieren“, sagte die SPD-Abgeordnete Martina Maxi Schmidt. „Das sieht man an den ganzen Vernetzungstreffen, die stattfinden und vor allen Dingen an den Jugendlichen, die heutzutage auch noch mit der Simson unterwegs sind.“ Der SPD-Abgeordnete Wolfgang Roick sagte, nötig für Tempo 60 sei der Originalrahmen mit Rahmennummer.

Die AfD-Fraktion fordert, den Bestandsschutz für Kleinkrafträder aus dem Einigungsvertrag auf wesentlich baugleiche Export-Simsons auszuweiten. Damit würde auch für sie Tempo 60 als Höchstgeschwindigkeit gelten. Außerdem soll die Landesregierung eine generelle Ausnahmeregelung für höchstens Tempo 60 für Simson-Kleinkrafträder bis Baujahr 1992 prüfen - falls ein Ausrüstungszustand nach DDR-Betriebserlaubnis vorliegt.

Simson als Kulturerbe?

Der AfD-Antrag sieht auch die Aufnahme der Simson-Marke in das Landesverzeichnis des Immateriellen Kulturerbes vor. Die Fraktion stellte ihren Antrag bereits vor mehreren Tagen vor. Sie sieht Simson als Symbol für „Freiheit, Unabhängigkeit und Individualität“.

Im Thüringer Landtag gab es im September zwei konkurrierende Anträge: Der Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU, BSW und SPD wurde mit Mehrheit - auch aus der AfD - beschlossen, der AfD-Antrag fand keine Mehrheit. Die SPD/Linke-Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern kündigte an, sie plane ein vereinfachtes Verfahren für die Zulassung von Simson-Kleinkrafträdern.

© dpa-infocom, dpa:251117-930-304726/1

Das ist eine Nachricht direkt aus dem dpa-Newskanal.

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