Berlin: Neu geordnet

HARTZ IV UND DIE FOLGEN

Der Haushalt im Sozialbereich umfasst in diesem Jahr 3,039 Milliarden Euro.

Am stärksten schlagen dabei die Kosten der Unterbringung von Arbeitslosengeld-II-Empfängern zu Buche, die durch Hartz IV erstmals 2005 im Landeshaushalt auftauchten. Dafür entfiel der größte Teil der Sozialhilfekosten. Für dieses Jahr sind für ALG-II-Mietkosten 1,021 Milliarden Euro veranschlagt. Dass diese Zahl um rund 150 Millionen Euro niedriger liegt als 2005, bedeutet nicht unbedingt, dass dieses Geld eingespart werden kann. Der Haushalt wurde aufgestellt, als 2005 die Entwicklung noch nicht abzusehen war. Es kann also sein, dass mehr Geld dafür benötigt wird als vorgesehen. Ob sich der Posten künftig verändern wird, ist nicht absehbar und hängt vor allem von der Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ab.

DIE SOZIALKOSTEN

Der zweitgrößte Etatposten umfasst mit 875,9 Millionen Euro die Hilfen in besonderen Lebenslagen . Darunter fallen unter anderem Kosten für die Eingliederung Behinderter, Hilfen zur Pflege, Altenhilfe und vorbeugende Gesundheitshilfen. 305 Millionen Euro sind für die Hilfen zur Erziehung veranschlagt. Auf 170 Millionen Euro belaufen sich die Kosten der Grundsicherung, die erwerbsunfähige Menschen ohne Rente oder mit geringer Rente in Anspruch nehmen können. Stark gesunken – von 99,6 Millionen Euro auf 29 Millionen Euro – ist die Krankenhilfe für Menschen ohne Krankenversicherung. sik

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