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Berlin: Parteistrafe wegen Kittelmann-Witz CDU-Politiker Eickhoff

muss sich verantworten

Der CDUPolitiker Georg Eickhoff muss mit einem Parteiordnungsverfahren rechnen, weil er am Rosenmontag per E-Mail einen „Karnevalswitz“ in Umlauf gebracht hat, der sich auf den jüngst verstorbenen CDU-Abgeordneten Peter Kittelmann bezieht. Zitat: „Kittelmann kommt in den Himmel. Jetzt zieht er dort die Strippen. Nach ihm kommen nur noch drei rein: Diepgen, Landowsky und Steffel.“

Eickhoff, aufgewachsen in Monschau in der Eifel, ist Mitorganisator des CDU-nahen „Gesprächskreises Hauptstadtunion“ und kandidierte 2002 im Wahlkreis Berlin-Lichtenberg für den Bundestag. Er entschuldigte sich noch am Montag bei erbosten Parteifreunden „in aller Form für meine pietätlose Bemerkung“ und schickte entsprechende Briefe an die Witwe Kittelmanns, an Eberhard Diepgen, Klaus Landowsky und Frank Steffel. Eickhoff bat auch den CDU-Landesvorsitzenden Christoph Stölzl um Entschuldigung, der die Witzelei Eickhoffs als „dumm und herzlos“ empfand. Auf ein so törichtes Verhalten müsse die Partei reagieren.

Die Kritik der CDU-Generalsekretärin Verena Butalikakis fiel deutlich schärfer aus: Eickhoff habe nicht nur „gegen die Regeln menschlichen Anstands“ verstoßen, sondern auch gegen die Satzung und die politischen Grundsätze der Union. Wer so etwas tue, schade dem Ansehen der Partei. Dies kann mit einer Verwarnung, einem Verweis oder mit der Enthebung von Parteiämtern geahndet werden. „Eine angemessene Ordnungsmaßnahme werde ich akzeptieren“, sagte Eickhoff gestern. Er will sich vorläufig aus der ersten Reihe der „Hugenotten“ zurückziehen, „um Schaden von dem Gesprächskreis abzuwenden“. za

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