© privat
Tagesspiegel Plus
Pauschal-Bann von Fahrrädern „wäre rechtswidrig“: Berliner Bezirk verliert Kampf gegen Gorillas & Co.
Pankows Verordnete wollten Online-Lieferdiensten die Nutzung des Gehwegs für Zweiräder verbieten. Das ist aber nicht zulässig. Was kommt jetzt?
Von Christian Hönicke
Stand:
Der Berliner Bezirk Pankow darf Fahrräder von Online-Lieferdiensten nicht pauschal von Gehwegen verbannen. Das wäre „rechtswidrig“, hat das Bezirksamt nun eingeräumt. Anlass der Stellungnahme war der Beschluss der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aus dem Frühjahr, das Bezirksamt solle „Online-Lieferdiensten keine Erlaubnis für die Sondernutzung des Pankower öffentlichen Straßenraums“ erteilen.
- showPaywall:
- true
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- true