Berlin: Polizei untersagt rechtsextreme Demonstration gegen das Holocaust-Mahnmal

Die für heute geplante Demonstration gegen den Bau des Holocaust-Mahnmals ist von der Polizei verboten worden. Mehrere hundert Rechtsextremisten wollten ab 14 Uhr mit Fahnen und Trommeln von der Friedrichstraße zum vorgesehenen Baugelände marschieren. Die Verfügung der Polizei bezieht sich auf ein Verbot in Niedersachsen: Dort wurden ein auch für heute angemeldeter Aufmarsch der NPD in Göttingen sowie jede Ersatzveranstaltung untersagt, da die Sicherheitsbehörden Gewalttaten befürchten.

In der Neonazi-Szene wird seitdem zur Teilnahme an der Demonstration gegen das Holocaust-Mahnmal mobilisiert. Damit ist ein Aufmarsch in Berlin nach Ansicht der Polizei als Ersatzveranstaltung für die verbotene Demonstration in Göttingen anzusehen und folglich auch zu unterbinden.

Linke Gruppen haben in Berlin bereits zu Gegendemonstrationen aufgerufen und "Naziaufmarsch-Verhinderungsaktionen" angekündigt. Die Bündnisgrünen wollen zudem heute am Pariser Platz Spenden für den Bau des Holocaust-Mahnmals sammeln.