SPD und Grüne vor Koalitionsentscheidung: Rätsel um A 100 wird am Montag gelüftet

„Diese Spekulationen sind falsch“, sagte die Sprecherin des SPD-Landesverbandes, Daniela Augenstein, am Sonntag. Die Verlängerung der Autobahn im Südosten der Stadt, die der Bund finanzieren würde, gilt als Knackpunkt in den Verhandlungen zwischen SPD und Grünen über eine Regierungskoalition bis 2016.

In zwei Sondierungsgesprächen hatten sich beide Parteien in der vergangenen Woche auch in dieser Frage auf einen Kompromiss geeinigt. Das gesamte Verhandlungspaket, das noch geheim gehalten wird, muss von den Gremien nun abgesegnet werden. Der Landesvorstand der Grünen tagt am Montag um 16 Uhr, um das Ergebnis der Sondierungen zu bewerten. Der Landesvorstand der SPD will offenbar das Votum der Grünen abwarten und trifft sich erst um 18 Uhr. Die Sozialdemokraten entscheiden dann, ob sie mit den Grünen oder mit der CDU in Koalitionsverhandlungen eintreten.

Nach derzeitigem Stand ist zu erwarten, dass ein rot-grüner Senat gebildet wird. Die Koalitionsgespräche könnten nach dem 3. Oktober aufgenommen werden. Vorausgesetzt, dass die Landesdelegiertenkonferenz der Grünen am kommenden Freitag dafür den Weg endgültig frei macht. Die CDU, mit der die Sozialdemokraten ebenfalls sondierten, äußerte sich sehr zurückhaltend. „Ich weiß nicht, ob wir draußen sind, das liegt nicht in unserer Hand, das entscheidet die SPD“, sagte der Vize-Landeschef der Union, Michael Braun. Sollten sich SPD und Grüne auf eine gemeinsame Regierung einigen, könnte Klaus Wowereit (SPD) im November vom Abgeordnetenhaus als Regierungschef wiedergewählt werden.