SPD in Berlin: Schwere Vorwürfe gegen Umfeld von Dilek Kolat

Alte Grabenkämpfe im SPD-Kreisverband Tempelhof-Schöneberg, der von Arbeitssenatorin Dilek Kolat geführt wird, brechen wieder auf – drei Wochen vor der Neuwahl des Kreisvorstands. Nun fechten 43 Genossen aus dem Ortsverband Friedenau die Wahl der Delegierten für die Kreisdelegiertenversammlung am 29. März an. Dort stellt sich Kolat zur Wiederwahl.

Nach interner Einschätzung stehen ihre Chancen gut, obwohl der Kreisverband seit Jahren zerstritten ist und seit Wochen kolportiert wird, es werde eine Gegenkandidatin zu Kolat geben. Die Vize-Landeschefin der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Anett Baron, tritt aber wahrscheinlich nicht an. Stattdessen erhob der Chef der Friedenauer SPD, Serge Embacher, schwere Vorwürfe gegen das Umfeld der Genossin Kolat, deren innerparteilicher Gegenspieler er ist.

Die wesentlichen Vorwürfe im sechsseitigen Anfechtungsantrag: Mitglieder des Ortsverbands seien beeinflusst worden, bestimmte Delegierte aus dem Lager Kolats zu wählen. Die Ehefrau Embachers sei in diesem Zusammenhang von einem Bezirksverordneten der SPD bedroht worden, der als Anhänger Kolats gilt.

Schwere Vorwürfe gegen Kolats Umfeld

Der Beschuldigte bestreitet dies. Außerdem seien Mitglieder aus anderen Ortsverbänden nach Friedenau umgemeldet worden, lautet ein weiterer Vorwurf – statutengerecht, aber doch verdächtig kurzfristig. Der Vize-Kreischef Frank Zimmermann sprach am Montag von „erheblichen Vorwürfen, wenn sie denn zutreffen“. Um das zu klären, wird der Kreisvorstand kurzfristig einberufen.

Die Führung des Kreisverbands muss entscheiden, ob die Wahl der Delegierten rechtmäßig war. Ansonsten muss neu gewählt werden. Die unterlegene Seite kann anschließend bei der SPD-Landesschiedskommission Widerspruch einlegen. Die einstimmige Nominierung Kolats in Friedenau für die Wiederwahl zur SPD-Kreischefin wird übrigens nicht angefochten. Die siebenstündige Sitzung des Ortsverbands Friedenau, der zu den mitgliederstärksten SPD-Gliederungen in Berlin gehört, wurde übrigens von einer neutralen Person geleitet: der SPD-Landesgeschäftsführerin Kirstin Fussan, ehemals Stadträtin in Pankow.