Berlin: Sieben fette Jahre

Mindestens sieben Jahre lang hat sich ein Mitarbeiter der Bundesanstalt für Materialforschung (BAM) eine satte Gehaltszulage verschafft. Wie berichtet, erstatte sich Sachbearbeiter Peter K. die Kosten für angebliche ärztliche Behandlungen. Insgesamt 350 000 Euro soll der 57-Jährige so ergaunert haben, monatlich bis zu 7300 Euro zusätzlich zu seinem Netto-Gehalt von 2000 Euro.

Peter K. war bei der Bundesanstalt für die Erstattungen von Behandlungskosten, Zahnersatz und Arzneimitteln zuständig, auf die Beamte Anspruch haben. Der Sachbearbeiter nahm die Kostenaufstellungen von Kollegen entgegen und verglich sie mit den beigelegten Rechnungen. Für sich selber fälschte er offenbar solche Belege.

Erst bei einer routinemäßigen Einzelrechnungsprüfung durch das Prüfungsamt des Bundes im März dieses Jahres sei eine Rechnung K.s „als nicht hinreichend belegt“ aufgefallen, sagt BAM-Sprecher Jürgen Lexow. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, der Sachbearbeiter sitzt in Untersuchungshaft. Seine Betrügereien ließen sich nur für die vergangenen sieben Jahre nachvollziehen, sagt Lexow. So lange würden die Unterlagen aufbewahrt. Ob K. schon früher für die Erstattungen zuständig war, will der Sprecher wegen der laufenden Ermittlungen nicht sagen.

Die Staatsanwaltschaft Moabit vermutet eine hohe Dunkelziffer. Die am Computer erstellten Arztrechnungen könnten leicht gefälscht werden, und der Datenschutz verbietet es den Behörden, Originalbelege aufzuheben. Hans-Jürgen Przytarski, Leiter des Berliner Landesverwaltungsamtes, wiegelt allerdings ab. Er ist zuständig für 120 000 Beamte und Versorgungsempfänger, die 2001 rund 356 000 Erstattungsanträge stellten. In der zentralen Beihilfestelle werde seit sechs Jahren mit einem Computersystem abgerechnet, in das Kontrollmechnismen eingebaut seien. Nur die Polizei rechne in Berlin ihre Beihilfeanträge noch nicht über die Zentrale ab. Prompt wurde dort im vergangenen Dezember ein Betrugsfall bekannt: Eine Sachbearbeiterin hatte für ihre Kollegen Arztrechnungen gefälscht. Die 500 000 ergaunerten Euro teilte man untereinander. -ry

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