Volksentscheid: Stunden der Wahrheit

DER INHALT

Beim Volksentscheid steht ein Gesetzentwurf zur Abstimmung. Im Erfolgsfall ist das Votum verbindlich wie ein Beschluss des Abgeordnetenhauses.

FÜR UND WIDER

Der Gesetzestext sowie die Argumente dafür und dagegen liegen dem Abstimmungsschein bei und stehen im Internet unter www.wahlen-berlin.de.

DAS QUORUM

Bis Mittwochabend wurden knapp 151 000 Briefwahlscheine ausgestellt. Für einen Erfolg der Initiative muss ein Viertel der Wahlberechtigten mit Ja gestimmt haben – das sind rund 615 000 Berliner. Zudem müssen es mehr Ja- als Nein-Stimmen sein. An diesen Hürden waren die früheren Entscheide zum Flughafen Tempelhof und zu Pro Reli gescheitert.

DER ABLAUF

Die knapp 1200 Abstimmungslokale sind am Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wer die Adresse seines Lokals nicht mehr parat hat, kann sie online unter www.wahlen-berlin.de und unter Tel. 90 21 36 31 erfragen (Sa. 8-14 Uhr, So. 8-18 Uhr). Zur Abstimmung wird der Personalausweis verlangt. Das Ergebnis dürfte zwischen 18 und 20 Uhr feststehen. (obs)