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Berlin: Unwegdenkbar

VON TAG ZU TAG Werner van Bebber freut sich auf viele, viele Bezirksverordnetenversammlungen Angeblich wollen die Brandenburger die Länderfusion nicht. Ob die Berliner sie noch wollen, wenn sie mal über die Stadtverwaltung nach einer Fusion nachgedacht haben, darf bezweifelt werden.

VON TAG ZU TAG

Werner van Bebber freut sich auf viele, viele Bezirksverordnetenversammlungen

Angeblich wollen die Brandenburger die Länderfusion nicht. Ob die Berliner sie noch wollen, wenn sie mal über die Stadtverwaltung nach einer Fusion nachgedacht haben, darf bezweifelt werden. Einstufige Verwaltung? Die Bezirke mit ihren Bürgermeistern, Stadträten und Bezirksverordnentenversammlungen kann man nicht wegdenken.

Eine Stadt wie London oder New York mag ohne Bezirksverordnetenversammlung funktionieren – doch unsere Partnerkommune Los Angeles mit ihren dreizehn oder vierzehn Millionen Einwohnern ist uns erheblich näher. Die besteht wie Berlin aus zahlreichen kleinen, selbstbewussten und eigensinnigen Einheiten. Wer so lange wie die Berliner bezirkliche Identitäten gepflegt hat, kann das Sonderbewusstsein des Zehlen- oder Hellersdorfers, des Spandauers oder Neuköllners nicht einfach wegfusionieren lassen, weil das billiger ist. Ganz abgesehen davon, dass die Spannungen zwischen Senat und Bezirken so etwas wie das Kraftfeld der Berliner Politik darstellen. Viel interessanter als der Niedergang von Gelsenkirchen oder Eggesin wegen Geldmangels ist ein schöner Krach zwischen beispielsweise der Gesundheitssenatorin und den Veterinären in den Bezirksämtern über die Möglichkeiten, Hundehalter auf ihre Fähigkeit zum Führen deutscher Doggen auf bezirksübergreifenden Hauptstraßen zu prüfen. Nun wollen der Regierende Bürgermeister und die Bezirksbürgermeister prüfen lassen, wie alle effizienter zusammenarbeiten können. Der Konsens ist doppelt erfreulich: Die Prüfung soll ohne Hilfe von Roland Berger erfolgen. Und das Ergebnis steht schon fest. Bis zur Fusion sollen die Bezirke bleiben, was sie sind.

Danach werden sie gar nicht mehr wegzudenken sein.

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