Berlin: Verhandlung in der Warteschleife Betrugsprozess gegen V. vertagt

Der Prozess-Start musste verschoben werden: V., der sich als ehemaliger Geschäftsführer der Islamischen Föderation (IFB) wegen Betruges verantworten muss, beschäftigte das Landgericht gestern zunächst einmal mit Ablehnungsgesuchen und weiteren Einsprüchen. Nachdem die Verhandlung über vier Stunden lang in der Warteschleife hing, wurde sie schließlich vertagt. Möglicherweise könnte es am kommenden Dienstag zu einem zweiten Anlauf kommen, hieß es.

Die Staatsanwaltschaft wirft V. 66 Betrugsfälle vor. Zwischen März 2001 und November 2005 soll er Fördergelder in Höhe von 1,2 Millionen Euro beantragt haben, von denen zumindest 830 000 Euro nicht für die vorgegebenen Zwecke – Projekte wie Integrationsmaßnahmen und die Beschäftigung von Arbeitslosen oder behinderten Arbeitnehmern – verwendet worden seien. Aus Sicht der Ermittler wurden die Projekte nicht oder nur zeitweise durchgeführt, die Arbeitnehmer nicht oder nicht über den gesamten geförderten Zeitraum beschäftigt. Zudem wird V. eine falsche eidesstattliche Versicherung zur Last gelegt. Im März wurde der Ex-Geschäftsführer verhaftet.

Es habe auf keinen Fall einen „subjektiven Vorsatz“ gegeben, sagte ein Anwalt vor dem Gerichtssaal. Im Prozess werde es unter anderem um die Frage gehen, wie die Finanzwirtschaft des Vereins war. Der Verteidiger verwies auch auf „Kinderkrankheiten von religiösen Organisationen, die um ihre Anerkennung kämpfen“. Zum Teil würden die Vorwürfe auch damit zusammenhängen. V., ein gebürtiger Türke mit deutschem Pass, liegt mit dem jetzigen Vorstand der IFB seit rund zwei Jahren im Streit. K.G.