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Wegen Kälte: Weniger Abschiebungen im Winter in Berlin
Im Berliner Senat sorgte das Thema Abschiebungsstopp im Winter immer wieder für Diskussionen. Was für die zwei kommenden Monate beschlossen wurde.
Stand:
Im Januar und Februar sollen in Berlin weniger ausreisepflichtige Asylbewerber abgeschoben werden. Grundlage ist eine Richtlinie des Senats, der zufolge im Winter auf Abschiebungen verzichtet wird, wenn das Wetter es aus humanitärer Sicht notwendig macht, wie eine Sprecherin der Innenverwaltung mitteilte. Zuvor hatte der „Tagesspiegel“ berichtet.
Das Aufenthaltsrecht erlaube es, Abschiebungen aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen für höchstens drei Monate auszusetzen. Ausgenommen von der Regelung, die es auch schon in den Jahren zuvor gegeben habe, seien Menschen, die schwere Straftaten begangen hätten oder die öffentliche Sicherheit als Gefährder beeinträchtigten.
Derzeit halten sich nach Angaben der Sprecherin 2.270 Menschen ohne gütige Aufenthaltserlaubnis und Duldung in Berlin auf.
© dpa-infocom, dpa:241213-930-317036/1
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