Winterwetter und Glätte in Berlin: CDU-Umweltsenatorin fordert Ausnahmen für Streusalz-Verbot

Bei starker Glatteisgefahr sollte der Einsatz von Streusalz in Berlin nach Meinung von Umweltsenatorin Ute Bonde (CDU) ausnahmsweise erlaubt werden. Bonde forderte das Abgeordnetenhaus angesichts der aktuellen Glättewarnungen auf, so schnell wie möglich das Straßenreinigungsgesetz zu ändern, damit „wir in Fällen von extremer Glätte ausnahmsweise die Verwendung von Tausalz ermöglichen können“.

Derzeit ist nach dem Gesetz die Verwendung von Streusalzen oder anderen Auftaumitteln generell auf Grundstücken verboten. Ausnahmen gibt es nur für die Stadtreinigung BSR auf besonderen Straßen.

Mit einer Regelung für Ausnahmesituationen könnte „der Glätte auch durch Tausalz zeitlich begrenzt“ begegnet werden, so Bonde. „Damit soll sichergestellt werden, dass gerade auch Ältere und Menschen mit eingeschränkter Mobilität auch bei Winterglätte sicher durch die Stadt kommen.“

Der Deutsche Wetterdienst warnte am Montag vor gefährlichen Verhältnissen ab den Abendstunden durch Glatteis. In der Nacht zum Dienstag herrsche weiter Glatteisgefahr bei Temperaturen von 0 bis -4 Grad.

Am Dienstag fällt den Angaben zufolge gebietsweise Regen, der an einigen Orten gefriert und weiter Glätte bringt. Auch am Dienstagmorgen sei deshalb noch Vorsicht auf den Straßen geboten. Eis und Schnee schmelzen laut Wetterdienst nur zögerlich ab, da die Böden weiter gefroren sind. (dpa, Tsp)