Beschluss über Drittsendezeiten: RTL zeigt wieder "Spiegel TV" und "Stern TV"

"Stern TV“ und „Spiegel TV“ bleiben bei RTL im Programm. Das entschied die Niedersächsische Landesmedienanstalt am Montag. „Focus TV“ hatte sich Sendeplätze erkämpfen wollen, die die Landesmedienanstalt vor einem Jahr an die Produktionsfirma dctp vergeben hatte. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte einen Formfehler gerügt, weswegen die neue Entscheidung nötig war. RTL hatte die betroffenen Formate zwischenzeitlich abgesetzt: „Stern TV“ mit Moderator Steffen Hallaschka fiel ein Mal aus, „Spiegel TV“ zwei Mal, auch die Nachtsendung „10 vor 11“ war betroffen. <WC1>Wie RTL am Montag mitteilte, werden alle drei Formate ins Programm zurückkehren, sobald die Anordnung zugestellt sei. „Focus TV“ geht damit erneut leer aus.

Weil die großen Privatsender RTL und Sat1 nach Meinung der Aufsichtsgremien großen Einfluss auf die öffentlich Meinung haben, sind sie verpflichtet, Sendezeiten für unabhängige Drittanbieter bereitzustellen. „Insbesondere vor dem Hintergrund des Ziels der Sicherung der Meinungsvielfalt besteht ein besonderes öffentliches Interesses an der weiteren Ausstrahlung des Drittfensterprogramms“, sagte Ortrud Wendt, die Vorsitzende der Versammlung. Dieses Interesse sei dem Interesse der anderen Bewerber, auch von „Focus TV“, an einer Aussetzung des Programs vorzuziehen. Die Medienanstalt ordnete am Montag die sofortige Umsetzung ihrer Entscheidung an, obwohl das Urteil des Oberverwaltungsgerichts noch aussteht. Das öffentliche Interesse an der Ausstrahlung geht laut Medienwächter vor.Klagen gegen Entscheidungen bei der Vergabe von Sendeplätzen, Frequenzen und der Drittsendezeit gibt es immer wieder. So hatte sich Ex-„Tagesthemen“-Moderator Ulrich Wickert 2008 beschwert, weil er als Drittanbieter mit seiner Firma bei RTL nicht zum Zuge gekommen war, zog eine Klage aber später zurück. Joachim Huber (mit dpa)