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Die Serie „Squid Game“ entwickelte sich zum Überraschungserfolg von Netflix.

© Netflix, HBO/Sky

Urteil des Landgerichts Berlin: Netflix darf Preise bei laufenden Abos nicht erhöhen

Die Verbraucherzentrale Bundesverband hatte gegen die Praxis des Streamingdienstes geklagt. Jetzt geht Netflix gegen das Urteil in Berufung.

Das wird noch dauern, bis tatsächlich feststeht, ob Netflix die Preise bei laufenden Abos nach eigenem Ermessen erhöhen darf. Der Streamingdienst hat jedenfalls beim Kammergericht Berlin Einspruch gegen ein Urteil des Landgerichts eingelegt.

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Die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hat nach eigener Darstellung erst mal Recht bekommen: Netflix darf die Preise laufender Abos nicht ändern. (AZ: 23 U 15/22)

Das Landgericht hatte einer Klage der Verbraucherschützer stattgegeben, wie der Verband am Dienstag in Berlin mitteilte. „Bei Netflix sind die Bedingungen derart unklar formuliert, dass sie dem Konzern Spielraum für willkürliche Preiserhöhungen bieten“, sagte Jana Brockfeld, Rechtsreferentin des vzbv.

Das Landgericht Berlin habe sich der Auffassung des vzbv angeschlossen, dass die Bedingungen für Preisanpassungen nicht ausreichend transparent seien, hieß es. (AZ: 52 O 157/21)

Es fehlt an klaren Kriterien

Für Änderungen der Entgelte müsse es dem Urteil des Landesgericht zufolge klare und verständliche Kriterien geben, damit Kundinnen und Kunden eine geltend gemachte Preisänderung nachvollziehen oder zumindest auf Plausibilität überprüfen könnten, teilten die Verbraucherschützer mit.

Der Streamingdienst Netflix ist bei den Oscars in der Erfolgsspur, wie aber sieht es mit den Kosten aus?
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© dpa

Netflix räumte sich in seinen Nutzungsbedingungen das Recht ein, die Abo-Preise „von Zeit zu Zeit“ und „nach billigem Ermessen“ zu ändern, „um die Auswirkungen von Änderungen der mit unserem Dienst verbundenen Gesamtkosten widerzuspiegeln“, wie es heiße.

Das Gericht beanstandete laut vzbv zudem eine mangelnde Ausgewogenheit der Vertragsklausel. Es fehle die Klarstellung, dass Netflix die Preise nicht nur nach oben anpassen dürfe, sondern bei Kostensenkungen verpflichtet sei, die Preise zu ermäßigen, hieß es.

Das Vorgehen von Netlix zeigt, mit welchem Kostendruck die Streamingdienst zu kämpfen haben. So hat auch das Sportportal Dazn (Bundesliga, Champions League) die Abo-Preise für Neukunden auf beinahe 30 Euro pro Monat verdoppelt, aber noch nicht kommuniziert, wie sich diese Erhöhung auf die Bestandskunden auswirken soll. (mit epd)

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