„Aufklärung wird mit Hochdruck betrieben“: Ministerium weiß schon länger von Misshandlungsvorwürfen in JVA Augsburg

Das bayerische Justizministerium hat bereits seit einem Jahr Kenntnis von den Misshandlungsvorwürfen im Gefängnis Augsburg-Gablingen. Die damalige Anstaltsärztin der JVA habe sich Mitte Oktober 2023 mit einer Eingabe insbesondere zu der Unterbringung von Gefangenen in den besonders gesicherten Hafträumen in der JVA an die Strafvollzugsabteilung des Staatsministeriums der Justiz gewandt, teilte eine Sprecherin des Ministeriums mit.

„Dies wurde sehr ernst genommen und nach interner Prüfung umgehend am 26. Oktober 2023 an die zuständige Staatsanwaltschaft Augsburg weitergeleitet, die Vorermittlungen einleitete.“ Zuvor hatte der Bayerische Rundfunk darüber berichtet.

„Die Aufklärung wird mit Hochdruck betrieben. Selbstverständlich stehe ich dem bayerischen Landtag jederzeit gerne zur Verfügung, um über den Stand der Aufklärung zu berichten“, sagte Justizminister Georg Eisenreich (CSU).

Am Wochenende war bekanntgeworden, dass wegen gravierender Vorwürfe möglicher Häftlingsmisshandlung gegen mehrere Mitarbeiter der JVA Augsburg-Gablingen ermittelt wird. Wie viele Beschuldigte es sind, sagten weder die Staatsanwaltschaft Augsburg noch das Justizministerium. Das bestätigte allerdings, dass Disziplinarmaßnahmen gegen die Beschuldigten eingeleitet und Betretungsverbote für die JVA verhängt wurden. Bei den Ermittlungen geht es um den Anfangsverdacht der Körperverletzung im Amt. (dpa)