Brief an Präsident Aleksandar Vučić: EU-Abgeordnete wenden sich gegen Europride-Absage durch Serbien

Nachdem Serbiens Präsident Aleksandar Vučić angekündigt hatte, dass die Europride-Parade in Belgrad "verschoben oder abgesagt" werde, haben EU-Abgeordnete ihn aufgefordert, die Entscheidung rückgängig zu machen. "Prides waren und bleiben ein wichtiges Instrument für die Sichtbarkeit der LGBTQI-Gemeinschaft", erklärten 145 Abgeordnete des EU-Parlaments in einem Schreiben. Vučić solle die Parade Mitte September "wie geplant stattfinden" lassen.

Die Europride ist eine paneuropäische Großveranstaltung der LGTBQI-Gemeinschaft, die seit 1992 jeden Sommer in einem anderen europäischen Land organisiert wird. In diesem Jahr sollte der Europride vom 12. bis 18. September in der serbischen Hauptstadt Belgrad stattfinden. Die Demonstration ist für den 17. September geplant.

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Die Europarlamentarier, darunter deutsche Abgeordnete der Grünen, SPD, Linke und FDP, forderten zudem genügend Ordnungskräfte für mehr Sicherheit bei der Parade. "Wir sind uns bewusst, dass die Sicherheit der Demonstranten bedroht ist", aber ein Verbot der Veranstaltung "ist nicht die richtige Lösung", hieß es in dem Schreiben weiter. Gewalttätige Gegenproteste bei Prides seien "leider nicht neu", weshalb die Polizei "effizient und ausreichend reagieren" solle.

Vučić hatte am Wochenende hatte auf Sicherheitsbedenken angesichts der jüngsten Spannungen zwischen Serbien und dem Kosovo verwiesen. Auch seine offen lesbische Premierministerin Ana Brnabić, die in der Vergangenheit mehrmals am Belgrad Pride teilgenommen hatte, stellte sich hinter den Präsidenten und erklärte, dass die Stabilisierung ihre Landes momentan wichtiger sei als die Durchführung der Parade. Sie sagte: "Wir brauchen all unsere Kapazitäten, um Frieden und Stabilität zu bewahren."

Die Pride-Organisator*innen halten weiterhin an dem Termin fest. Offiziell abgesagt ist die Demonstration auch noch nicht, denn dafür ist nicht der Präsident zuständig, sondern das Innenministerium. Dessen Entscheidung steht noch aus. Falls es einen Verbot aussprechen sollte, kündigte das Pride-Team an, juristischen Einspruch zu erheben. (AFP/Qsp)