© REUTERS/Evelyn Hockstein
„Das ist bedauerlich“: Trump sieht sich durch Verfassung an erneuter Präsidentschaftskandidatur gehindert
Der US-Präsident hatte wiederholt mit einer dritten Amtszeit kokettiert. Zuletzt hatte ihm ein Top-Republikaner die Hürden dafür erläutert. Lenkt er jetzt ein?
Stand:
US-Präsident Donald Trump hat klargestellt, dass ihm aufgrund der Gesetzeslage keine dritte Amtszeit im Weißen Haus möglich ist. Während seiner Asien-Reise sagte Trump auf Nachfrage von Journalisten, dass ihm eine weitere Amtszeit nicht erlaubt sei. „Das ist bedauerlich“, sagte der Republikaner. „Wenn man sie (die Verfassung) liest, ist es ziemlich klar – ich darf nicht kandidieren.“ Präsidenten sind laut US-Verfassung höchstens zwei Amtszeiten erlaubt. Laut „Politico“ schob Trump nach: „Wir werden also sehen, was passiert.“
Einige Verbündete des US-Präsidenten hatten zuletzt von Plänen für eine dritte Amtszeit Trumps gesprochen. Erst am Montag hatte auch Trump erneut erkennen lassen, dass er einer dritten Präsidentschaft nicht ganz abgeneigt wäre. „Ich würde es gern machen“, sagte er. Der 79-Jährige macht schon länger solche Anspielungen. Womöglich wollte er damit zuletzt aber auch nur provozieren und sich die daraus entstehende Debatte zunutze machen.
Wenn man sie liest, ist es ziemlich klar – ich darf nicht kandidieren.
US-Präsident Donald Trump
In den USA gibt es zum Beispiel auch Kappen mit der Aufschrift „Trump 2028“ zu kaufen. Diese bei manchen seiner Anhänger beliebten Kappen suggerieren, dass Trump bei der Präsidentenwahl 2028 erneut kandidieren wird.
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Top-Republikaner sieht „keinen Weg“ für dritte Amtszeit
Am Dienstag hatte sich auch der republikanische Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses, Mike Johnson, in die Debatte eingeschaltet. Er habe zwar mit dem Präsidenten gesprochen, sehe aber „keinen Weg“ für dessen erneute Kandidatur bei der nächsten Wahl 2028, sagte der Trump-Vertraute vor Journalisten.
Grund dafür ist der 22. Zusatz der US-Verfassung, nach dem niemand mehr als zweimal zum Präsidenten gewählt werden darf. Johnson sagte, eine Änderung der Verfassung samt Ratifizierung durch alle Bundesstaaten würde „etwa zehn Jahre“ dauern.
Die Hürden für eine solche Verfassungsänderung wären extrem hoch: Dafür wäre eine Mehrheit von jeweils zwei Dritteln im Repräsentantenhaus und im Senat notwendig – sowie die Zustimmung von drei Viertel der Regierungen in den Bundesstaaten.
Johnson bezeichnete Trumps wiederholte Andeutungen als politisches Theater. Trump habe seinen Spaß damit, die Demokraten zu ärgern, sagte der Republikaner. Trump hatte Anfang der Woche Vizepräsident JD Vance und Außenminister Marco Rubio als mögliche republikanische Anwärter für die Wahl 2028 genannt. (dpa/Reuters)
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