Grand Jury verschiebt Sitzung: Entscheidung über Anklage gegen Trump vertagt

Die Affäre um Ex-Präsident Donald Trumps mutmaßliche Schweigegeldzahlung an Pornostar Stormy Daniels zieht sich weiter in die Länge. Wie mehrere US-Medien berichten, wird die Grand Jury nicht wie geplant am Mittwoch tagen. Nach Angaben von zwei mit der Sache vertrauten Personen ist frühestens am Donnerstag mit einer Anklage des ehemaligen US-Präsidenten zu rechnen.

Für gewöhnlich kämen die Geschworenen montags, mittwochs und donnerstags zusammen. Weshalb die Sitzung an diesem Mittwoch entfalle, sei unklar. Die „New York Times“ verwies jedoch darauf, dass Terminkonflikte und andere Unterbrechungen nicht ungewöhnlich seien und es dem Gremium grundsätzlich frei stehe, Sitzungen wahrzunehmen.

Bevor es zur Entscheidung über eine mögliche Anklage kommt, könne noch mindestens ein weiterer Zeuge angehört werden, so die Zeitung. Vergangene Woche hatte Trump bereits verkündet, in der Angelegenheit nicht selbst aussagen zu wollen. Damit es letztlich zu einer Anklage kommen kann, müsste eine Mehrheit der insgesamt 23 Geschworenen dafür stimmen.

Auf seiner eigenen Social-Media-Plattfrom „Truth Social“ schrieb Trump sodann am vergangenen Samstag, dass er wohl am Dienstag verhaftet werden werde. Zwar sei eine Anklage gegen Trump im Allgemeinen nicht sicher, die New York Times verweist jedoch auf die Signale mehrerer Staatsanwälte, die für den Bezirksstaatsanwalt von Manhattan tätig sind, welche eine Verhaftung und Anklageerhebung durchaus in den Bereich des Möglichen stellten.

Verstoß gegen Gesetz zur Wahlkampffinanzierung?

In der Schweigegeld-Affäre geht es um eine Zahlung von 130.000 Dollar (rund 122.000 Euro), die Trumps damaliger Privatanwalt Michael Cohen kurz vor der Präsidentschaftswahl 2016 an Stormy Daniels geleistet hatte. Daniels, mit bürgerlichem Namen Stephanie Clifford, gibt an, Jahre vor der Wahl eine Affäre mit Trump gehabt zu haben, was dieser jedoch bestreitet.

Mit der Zahlung sollte offenbar verhindert werden, dass Clifford an die Öffentlichkeit geht, was Trump im Wahlkampf hätte schaden können. Die Geldflüsse könnten aber gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung verstoßen haben. Trump selbst bezeichnete die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft von Manhattan als „politische Hexenjagd“. Er selbst sei in der Angelegenheit „Opfer einer Erpressung“ geworden.

Sollte es zu einer Anklage gegen Trump kommen, wäre es das erste Mal, dass ein ehemaliger US-Präsident angeklagt wird. Der mittlerweile 76-jährige Republikaner hatte im vergangenen November eine erneute Präsidentschaftsbewerbung für 2024 verkündet. (mit dpa)