„Ich weiß es nicht“: Donald Trump ist sich angeblich unsicher, ob er sich an die Verfassung halten muss

US-Präsident Donald Trump ist sich nach eigenen Worten nicht sicher, ob er an die Verfassung gebunden ist. „Ich weiß es nicht“, antwortete der Präsident in einem am Sonntag in Auszügen veröffentlichten Interview mit dem Sender NBC auf die Frage, ob er sich an die Verfassung der Vereinigten Staaten halten müsse.

Auf die Frage, ob US-Staatsbürger und andere Bewohner des Landes gleichermaßen Anspruch auf ein rechtsstaatliches Verfahren haben – wie es in der Verfassung festgelegt ist – antwortete der Präsident in den am Sonntag veröffentlichen Interview-Auszügen, er sei „kein Rechtsanwalt“ und wisse es nicht.

Zu den Spekulationen, wonach er im Widerspruch zur Verfassung eine dritte Amtszeit anstrebt, sagte Trump, dies habe er „nicht wirklich vor“. „Ich habe vor, vier großartige Jahre zu haben und an jemanden zu übergeben – idealerweise einen großartigen Republikaner, einen großen Republikaner, der es fortsetzen kann.“

Potenzielle Nachfolger sieht Trump in Vizepräsident J.D. Vance und Außenminister Marco Rubio. Im Interview sagte er, es sei noch viel zu früh, um das zu sagen. Er schob aber zugleich nach, Vance mache einen tollen Job und stünde damit sicher an der Spitze der möglichen Kandidaten. „Er ist ein fantastischer, brillanter Typ.“ Aber auch Rubio etwa sei großartig. Es gebe viele tolle Leute in der Republikanischen Partei, betonte Trump.

In den vergangenen Wochen hatte der Rechtspopulist mehrfach über eine mögliche dritte Amtszeit gesprochen und gesagt, es gebe „Methoden“, mit denen dies möglich sein könnte. In seinem Online-Shop verkauft er seit neuestem Kappen mit dem Aufdruck „Trump 2028“ – die nächste Präsidentschaftswahl in den USA findet im Jahr 2028 statt. Auch T-Shirts mit dem Aufdruck „Rewrite the Rules“ (Ändert die Regeln) in Anspielung auf die Verfassung sind in dem Fanshop zu finden.

Die Angst vor dem Tabubruch

Der US-Präsident sagte in dem NBC-Interview einmal mehr, viele Menschen wollten, dass er noch mal antrete. „Aber soweit ich weiß, ist das nicht erlaubt.“ Er glaube, vier Jahren seien ausreichend Zeit, „um etwas wirklich Spektakuläres zu tun“. Ob Trump damit Gedankenspiele zu einer möglichen dritten Amtszeit komplett ausschließt, ist angesichts seiner vielen anderslautenden Äußerungen in den vergangenen Monaten jedoch offen.

Für eine Verfassungsänderung gelten in den USA extrem hohe Hürden. Experten sehen auf diesem Weg keine echte Möglichkeit für Trump, seine Amtszeit zu verlängern. Demokraten fürchten allerdings schon länger, dass der Republikaner versuchen könnte, die Verfassung anders auszulegen, um länger an der Macht zu bleiben.

Auch die juristische Fachwelt hat bereits Theorien durchgespielt, wie Trump das versuchen könnte. Trump hat in der Vergangenheit wiederholt Grenzen überschritten und mit politischen Normen gebrochen. (AFP/dpa)