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„Ich würde ihn in zwei Sekunden feuern“: Trump droht Sonderermittler Smith – und erntet Kritik von Harris
Präsidentschaftskandidat Trump will den Sonderermittler entlassen, sollte er in zwei Wochen erneut gewählt werden. Smith geht Vorwürfen gegen den US-Republikaner nach.
Stand:
Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat für den Fall eines Wahlsiegs bei der US-Präsidentschaftswahl in knapp zwei Wochen die Entlassung des Sonderermittlers in Aussicht gestellt, der Vorwürfen gegen ihn nachgeht.
In einem Interview wurde der Ex-Präsident vom konservativen Podcaster Hugh Hewitt gefragt, ob er sich selbst begnadigen oder Sonderermittler Jack Smith feuern würde. „Das ist so einfach“, erwiderte Trump. „Ich würde ihn in zwei Sekunden feuern.“
Trump griff in dem Interview den Sonderermittler, der dem unabhängigen US-Justizministerium unterstellt ist, scharf an und nannte ihn einen „sehr unehrlichen Mann“. Das Wahlkampfteam seiner demokratischen Rivalin Kamala Harris warf Trump daraufhin vor, er denke, er stehe „über dem Gesetz“.
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Trump könnte Smith nicht selbst entlassen
Smith war von Justizminister Merrick Garland eingesetzt worden. In dem Fall geht es zum einen um den Vorwurf versuchten Wahlbetrugs 2020 sowie den Umgang mit streng geheimen Unterlagen, die Trump nach dem Ende seiner Amtszeit mitgenommen hatte.
Die Anklageschrift zum versuchten Wahlbetrug überarbeitete Smith im Sommer, nachdem das Oberste Gericht US-Präsidenten weitreichende Immunität für Amtshandlungen bescheinigt hatte. Das Verfahren zu den Dokumenten wurde von einer Richterin in Florida eingestellt – Smith legte dagegen Berufung ein.
Ein US-Präsident ist nicht befugt, einen Sonderermittler zu entlassen, aber falls Trump wiedergewählt wird, könnte er einen neuen Justizminister ernennen, der wiederum dies tun könnte. Ein von Trump ernannter Justizminister könnte auch die gegen ihn anhängigen Verfahren auf Bundesebene abweisen lassen.
Trumps Äußerungen stünden „im Einklang mit den Warnungen von Trumps ehemaligem Stabschef, dass er wie ein Diktator mit unkontrollierter Macht regieren will“, erklärte ein Sprecher des Harris-Wahlkampfes, Ammar Moussa. „Eine zweite Amtszeit von Trump, in der ein instabiler und aus dem Gleichgewicht geratener Trump (...) von Loyalisten umgeben ist, die seine schlimmsten Instinkte unterstützen, wird garantiert noch gefährlicher sein.“ (dpa, AFP)
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