Nach Amtsenthebung: Südkoreas Präsident Yoon erscheint erneut nicht zu Vorladung

Nach seiner einstweiligen Amtsenthebung hat Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol erneut eine Vorladung der Strafverfolgungsbehörden ignoriert. Wie die Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, erschien Yoon nicht wie gefordert bei der zuständigen Korruptionsermittlungsbehörde. Bereits vor einer Woche war Yoon einer ersten Vorladung nicht gefolgt.

Yoon war Mitte Dezember vom Parlament seines Amtes enthoben worden, nachdem er völlig überraschend das Kriegsrecht verhängt hatte und es Stunden später nach massivem Widerstand wieder aufhob. Die Opposition wirft Yoon Verfassungsbruch vor.

Weiters Amtsenthebungsverfahren in Südkorea?

Das südkoreanische Verfassungsgericht muss eine endgültige Entscheidung über Yoons Zukunft treffen. Es kann eine Amtsenthebung entweder bestätigen oder für verfassungswidrig erklären. Für den 27. Dezember hat das Gericht den Prozessbeginn angesetzt.

Yoon verteidigte seine Entscheidung damit, er habe das Kriegsrecht zum Schutz der Nation ausgerufen. Seine politischen Gegner seien „staatsfeindliche Kräfte“, die die Regierungsarbeit lähmten und die verfassungsmäßige Ordnung des Landes störten.

Die Opposition in Südkorea will in der zweiten Wochenhälfte auch über ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen den Nachfolger Yoons, den Interims-Präsidenten Han Duck Soo, entscheiden.

Der Fraktionschef der Opposition, Park Chan Dae, sagte am Dienstag, seine Partei werde sich „in Geduld üben“ und bis Donnerstag warten, „um zu entscheiden, ob unsere Bedingungen erfüllt werden“. Kurz zuvor hatte er noch angekündigt, seine Partei werde „unverzüglich ein Amtsenthebungsverfahren gegen Han einleiten“.

Die wichtigste Oppositionspartei, die Demokratische Partei, hatte Han ursprünglich eine Frist bis Heiligabend gesetzt, um zwei Sondergesetze zu verabschieden. Die Opposition fordert zwei unabhängige Sonderuntersuchungsgremien, die sich mit der kurzzeitigen Verhängung des Kriegsrechts durch Yoon sowie mit Bestechungsvorwürfen gegen dessen Frau, Ex-First Lady Kim Keon Hee, befassen sollen.

Han lehnte jedoch die Forderung der Opposition auf einer Kabinettssitzung am Dienstag ab. Stattdessen pochte er auf eine parteiübergreifende Einigung über die beiden Gesetzentwürfe.

Park sagte daraufhin, Hans Haltung habe der Opposition „keine andere Wahl gelassen, als sie als seine Absicht zu interpretieren, die Revolte durch Verzögerung des Verfahrens fortzusetzen“. (dpa, AFP)