Nach dem Sturz Assads: 15 EU-Staaten haben Asylverfahren für Syrer ausgesetzt

Nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad haben einem Medienbericht zufolge neben Deutschland bisher 14 weitere EU-Staaten Asylverfahren für Syrerinnen und Syrer ausgesetzt. „Die EU-Staaten sind im Moment ziemlich vorsichtig“, sagte die Direktorin der Asylagentur EUAA, Nina Gregori, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Donnerstag, online). Viele Staaten wollten abwarten, was jetzt passiere.

„Wir beobachten sehr genau, ob sich die Situation in Syrien stabilisiert und ob das neue Regime tatsächlich in der Lage ist, das gesamte Territorium des Landes zu kontrollieren“, erklärte die Direktorin der Asylagentur EUAA. Assad sei hauptverantwortlich für die Verfolgung von Menschen in Syrien gewesen.

„Je nach Entwicklung der Lage müssen wir prüfen, ob es jetzt andere Gründe geben wird, die einen Asylantrag rechtfertigen können“, erläuterte Gregori. Längerfristig könnten sich für die EU-Mitgliedsstaaten legale Möglichkeiten eröffnen, für einen Teil der Menschen aus Syrien das Aufenthaltsrecht zu beenden.

Es sei bereits zu beobachten, dass Menschen zurück nach Syrien gingen, von einer „Massenbewegung“ könne man aber nicht sprechen.

Voraussichtlich werde die Zahl von Schutzsuchenden aus Syrien sinken, weil Menschen dort für die Stabilisierung und den Wiederaufbau des Landes gebraucht würden, sagte Gregori.

„Wir haben ein Instrument, um freiwillige Rückkehrer zu unterstützen - in Zusammenarbeit mit der IOM, der Internationalen Organisation für Migration“, sagte Gregori. „Solche auch finanzielle Hilfen für eine freiwillige Rückkehr können eine sinnvolle Maßnahme sein.“

Gregori erklärte, dass Syrerinnen und Syrer in der EU „mit völlig unterschiedlichem Aufenthaltsstatus“ lebten, ein Teil von ihnen schon lange und mit anerkanntem Flüchtlingsstatus. „Wir müssen realistisch sein: Ein Teil der Menschen hat sich ein neues Leben in Europa aufgebaut, sie sind integriert, ihre Kinder gehen hier zur Schule.“ (epd, KNA)