Nach El Salvador: USA schieben zehn weitere mutmaßliche Bandenmitglieder ab

Die USA haben zehn weitere mutmaßliche Bandenmitglieder nach El Salvador abgeschoben. Wie US-Außenminister Marco Rubio am Sonntag im Onlinedienst X bekanntgab, sollen sie den lateinamerikanischen Banden Mara Salvatrucha (MS-13) und Tren de Aragua angehören, die von der US-Regierung auf die Liste „ausländischer Terrororganisationen“ gesetzt worden waren. Die zehn „Kriminellen“ seien am Samstagabend nach El Salvador gebracht worden, erklärte Rubio.

Am Montag empfängt US-Präsident Donald Trump den salvadorianischen Staatschef Nayib Bukele im Weißen Haus. Rubio erklärte, das Bündnis zwischen Trump und Bukele sei ein „Vorbild für Sicherheit und Wohlstand“ in der Region.

MS-13 und Tren de Aragua sind kriminelle Banden, die in mehreren Ländern des amerikanischen Kontinents aktiv sind. MS-13 stammt ursprünglich aus El Salvador, Tren de Aragua aus Venezuela. Im März hatte die US-Regierung bereits mehr als 200 Menschen nach El Salvador abgeschoben, wo sie in einem Hochsicherheitsgefängnis für Schwerverbrecher inhaftiert wurden. Die meisten von ihnen sollen laut der US-Regierung Mitglieder der beiden Banden sein.

Einige der Männer hatten nach Angaben ihrer Anwälte aber nie ein Verbrechen begangen und waren hauptsächlich wegen ihrer Tätowierungen fälschlicherweise als Bandenmitglieder eingestuft worden. Für Aufsehen sorgte insbesondere die irrtümliche Abschiebung des salvadorianischen Einwanderers Kilmar Ábrego García, der mit einer US-Bürgerin verheiratet ist. Der Oberste Gerichtshof der USA wies die Trump-Regierung mittlerweile offiziell an, sich für seine Freilassung aus dem Gefängnis in El Salvador und für seine Rückkehr in die USA einzusetzen.

Auf eine anschließende Anfrage des zuständigen Bundesgerichts zu Abrego Garcias Aufenthaltsort und möglichen Schritten zu seiner Rückführung teilte die US-Regierung am Wochenende mit, der Mann befinde sich weiterhin im Gefängnis in El Salvador und sei „am Leben und in Sicherheit“. Konkrete Maßnahmen zur Rückholung nannte sie jedoch nicht. Stattdessen äußerte sich US-Präsident Donald Trump auf seiner Plattform Truth Social: Er freue sich auf den Besuch des salvadorianischen Präsidenten Nayib Bukele in Washington und danke ihm für die Aufnahme von „Barbaren“, die sich nun „in der alleinigen Verantwortung von El Salvador, einer stolzen und souveränen Nation“ befänden. Trump will Bukele am Montag im Weißen Haus empfangen.

Für die Abschiebungen hatte die US-Regierung ein Kriegsgesetz aus dem Jahr 1798 angewendet. Eine Klage dagegen hatte der Supreme Court vergangene Woche abgewiesen - wobei das Gericht jedoch formal falsche juristische Prozeduren beanstandete und sich nicht inhaltlich äußerte. Der Rechtsstreit um die Anwendung des Gesetzes geht somit weiter. (AFP, dpa)