Regierungschef überraschend abgesetzt: Thailand sucht neuen Premier – Wahl am Freitag

Nach der Absetzung des thailändischen Ministerpräsidenten Srettha Thavisin durch das Verfassungsgericht sucht das Königreich einen Nachfolger.

Die regierende Pheu-Thai-Partei hat die Tochter des Milliardärs und ehemaligen Regierungschefs Thaksin Shinawatra zu ihrer Kandidatin für das Amt des Ministerpräsidenten nominiert. „Wir haben beschlossen, Paetongtarn Shinawatra zu nominieren“, teilte die Partei am Donnerstag mit.

Srettha (62) war am Mittwoch im Rahmen einer Klage von 40 Senatoren nach weniger als einem Jahr im Amt abgesetzt worden. Das Urteil kam für viele politische Beobachter überraschend.

Spekulationen über gesundheitliche Probleme

Die Senatoren hatten dem Regierungschef vorgeworfen, mit der Ernennung des Politikers Pichit Chuenban zum Minister gegen die ethischen Regeln verstoßen zu haben – denn dieser ist vorbestraft. Dem stimmte das Verfassungsgericht zu.

Koalition hat komfortable Mehrheit

Der Milliardär Thaksin, der seit 2008 im selbst auferlegten Exil war, war erst im August vergangenen Jahres nach Thailand zurückgekehrt. Im Juni wurde er wegen Majestätsbeleidigung angeklagt. Er gilt trotz vieler juristischer Probleme weiterhin als einflussreicher Strippenzieher.

Bei der Wahl muss ein Kandidat mehr als die Hälfte der Stimmen der 493 Abgeordneten auf sich vereinen - also mindestens 247. Die Regierungskoalition verfügt über eine komfortable Mehrheit von 314 Stimmen.

Es sind erneut politisch unruhige Zeiten in Thailand, wo es in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder Staatsstreiche, Militärregierungen und Straßenproteste der Demokratiebewegung gab. Erst in der vergangenen Woche hatte das Verfassungsgericht auf Druck konservativer Kräfte die Auflösung der progressiven Move-Forward-Partei (MFP) angeordnet.

Die Partei hatte die Parlamentswahl im vergangenen Jahr klar gewonnen. Sie war aber dann ausgebootet worden und musste in die Opposition.

Nach ihrer Auflösung hat sich die MFP kürzlich unter einem anderen Namen neu gegründet: People's Party (PP/Volkspartei). Ihr Chef Natthaphong Ruengpanyawut kündigte an, Chaikasem bei der Wahl nicht zu unterstützen. (dpa, AFP)