Russland und China, eng wie nie: Eine deutliche Warnung an Washington

Mehr als 10.000 Soldaten, 100 Kampfflugzeuge und das Schlagkräftigste, was Chinas Volksbefreiungsarmee zu bieten hat: Mit einer gigantischen Militärparade zelebriert China den 80. Jahrestag der Kapitulation Japans zum Ende des Zweiten Weltkriegs.

20 Staats- und Regierungschefs werden hierfür erwartet, darunter der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko und Irans Präsident Massud Peseschkian. Auch Kremlchef Wladimir Putin und Nordkoreas Diktator Kim Jong Un haben ihre Teilnahme angekündigt. Gemeinsam sollen sie mit Oberbefehlshaber Xi auf der Tribüne sitzen.

Denn dem mächtigsten Mann Chinas geht es in diesen Tagen vor allem um eines – schöne Bilder. Mächtige Bilder. Es sollen welche sein, die ein Signal aussenden in Richtung Westen.

„Die gemeinsame Teilnahme von Xi, Putin und Kim an der Militärparade soll der internationalen Gemeinschaft die Botschaft vermitteln, dass die Mächtigen dieser Welt entscheiden, was auf der internationalen Bühne richtig und was falsch ist“, meint Claus Soong, China-Spezialist bei dem auf China spezialisierten Thinktank Merics in Berlin.

Er sieht darin auch ein Zeichen an US-Präsident Donald Trump, dass der Umgang mit der Volksrepublik und den anderen autoritären Staaten nicht über eine „Konfrontationsstrategie“, sondern über Verhandlungen erfolgen sollte. Weniger Druck und mehr reden also?

Nicht nur, meint Soong. Er versteht den Schulterschluss von China, Russland und Nordkorea auch als „Warnung an Washington und seine Verbündeten, sich nicht mit ihnen anzulegen“.

Insbesondere Russland und China demonstrierten bereits am Dienstag gemeinsame Stärke: Mehr als 20 Kooperationsabkommen – unter anderem in den Bereichen Energie, Luftfahrt, Künstliche Intelligenz sowie Landwirtschaft – unterzeichneten beide Seiten im Zuge des aktuellen Staatsbesuchs.

Die Beziehungen hätten „die Prüfung des internationalen Wandels überstanden“ und könnten noch ausgebaut werden, sagte Xi laut der amtlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua. Demnach lobte auch Putin das Verhältnis zu Chinas Parteispitze, es sei auf einem „beispiellos hohen Niveau“.

Ob auch der Ukraine-Krieg und eine mögliche Waffenruhe Teil der Gespräche waren, blieb hingegen offen. Die Volksrepublik zählt zu den wichtigsten Unterstützern Russlands und hat Putins völkerrechtlichen Angriff bis heute nicht verurteilt.

Auch Indien macht mit

Auftakt von Chinas Inszenierung als internationaler Gastgeber war das Treffen der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Tianjin, gut 120 Kilometer nordwestlich von Peking. Hier empfing Xi am Freitag zunächst Indiens Premierminister Narendra Modi, aller militärischen wie außenpolitischen Spannungen der vergangenen Jahre zum Trotz. Zusätzlich zu einem Grenzkonflikt im Galwan-Tal ringen die beiden Atommächte um die Führungshoheit unter den Ländern des Globalen Südens.

Besonders spannend findet China-Experte Soong in diesem Zusammenhang Xis Aussage, wonach „Drachen und Elefanten zusammen tanzen können“. Dies sei eine „starke geopolitische Botschaft, die die Koordination oder Einheit der Länder des Globalen Südens unter der Führung von China, Indien und Russland“ zeige.

Ähnlich verhält es sich in der SOZ, die neben den drei genannten Staaten zu seinen Mitgliedern Belarus, Iran, Kasachstan, Kirgistan, Pakistan, Tadschikistan und Usbekistan zählt. 2010 gegründet, handelt es sich um ein eher loses Staatenbündnis, das sich in Sicherheits- und Handelsfragen austauscht und sich dem gemeinsamen Kampf gegen Terrorismus verschrieben hat.

Politisch versteht sich die SOZ als politisches Gegengewicht zu westlichen Bündnissen wie der Nato und der EU. Dominiert wird sie von Anführern autoritärer Systeme, die international auch wegen Menschenrechtsverletzungen in der Kritik stehen. 

„Der Gipfel war für China eine wichtige Plattform, um seinen geopolitischen Einfluss zu demonstrieren, insbesondere gegenüber nicht-westlichen Ländern“, sagt Soong. So wurden etwa die Angriffe der USA und Israels auf den Iran gemeinsam verurteilt.

Zum Abschluss des Gipfels sprachen sich Xi und Putin für eine Weltordnung ohne eine Dominanz der USA und Europas aus. Das eurozentrische und euroatlantische Modell habe sich überlebt, sagte Putin den anwesenden Staats- und Regierungschefs. Xi hingegen forderte sie auf, eine Mentalität des Kalten Krieges, der Blockkonfrontationen und Schikane abzulehnen.

„Sowohl Xi als auch Putin streben eine staatszentrierte Weltordnung an, geprägt von ihrer Nostalgie für die Blütezeit des Kommunismus und ihrem Ziel, ihren rechtmäßigen Platz in der Weltpolitik wiederzuerlangen“, sagt hierzu Soong. Ihre Sichtweise spiegelte sich in ihrem Streben nach Einflussbereichen wider, die die regionale Sicherheit beeinflussen – die Ukraine in Europa und Taiwan sowie das Südchinesische Meer in Asien.

Besorgt müsse vor allem der Westen sein, meint Soong, wenn China und Russland die militärischen Fähigkeiten erlangen, ihre Ambitionen weiterzuverfolgen – und sich darauf entsprechend vorbereiten. Wie nah zumindest Peking an seinem Ziel ist, wird die Parade an diesem Mittwoch zeigen.

(Tsp/mit dpa)