Meinung: Daschner hat nicht gefoltert

„Bestraft genug“ und „Was heißt hier Würde?“ vom 17. Dezember 2004

Der Frankfurter Polizeivizepräsident Wolfgang Daschner hat Recht angewendet. Meinen richterlichen Kollegen und allen Machtträgern ins Stammbuch geschrieben: Die Funktionsgleichung des Rechts lautet = Gesetz + Verstand + Herz + ein bisschen Mut. Im Übrigen ist keine Folter angewendet, sondern lediglich angekündigt worden; ein Unterschied wie zwischen Bau und Bauvorhaben. Schließlich könnte man Magnus Gäfgen sogar unter Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskommission subsumieren: Wer so etwas tut, ist ein Unmensch, ein NichtMensch und damit ein „Niemand“. Und „Niemand“ darf bekanntlich der Folter unterzogen werden.

Andreas Ohlsen, Richter am Landgericht Berlin

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