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© Illustration: Martha von Maydell / mvmpapercuts.com

Tagesspiegel Plus

Demokratiebewegung in Belarus: Jetzt beginnt der Marathon

Alexander Lukaschenko hat die Demokratiebewegung in Belarus brutal niederschlagen lassen. Der belarussische Dirigent Vitali Alekseenok lebt in Deutschland und hat seine Heimat jetzt zum ersten Mal seit langem wieder besucht. Ein Bericht aus einem stillen Land, das seine Kräfte sammelt.

Ein Essay von Vitali Alekseenok

Nach langer Pause verbrachte ich im Februar wieder einmal mehrere Wochen in Belarus. Ich kam in ein völlig neues Land, ganz anders als dasjenige, das ich Mitte September voller Hoffnung verlassen hatte. Meine Begegnung mit Minsk war wie ein lang ersehntes Wiedersehen mit einem geliebten Menschen, über dessen starke Veränderungen man staunt. Auf den Straßen stieß ich auf kaum etwas, das von den Ereignissen der vergangenen Monate zeugte.

Mein Minsk sah aus wie ein Atlantis mit versunkenen Hoffnungen, es war eine Nekropole voller Gedenktafeln. Die Cafés, in denen wir uns nach den Protesten im September trafen, waren nun geschlossen und ihre Besitzer verhaftet. Auch die Gäste waren unauffindbar: Viele befanden sich im Ausland, einige im Gefängnis. Das Hupen der vorbeifahrenden Autos war kein Ausdruck der Solidarität mehr, sondern ein Zeichen der Ungeduld. Wo aus den Wägen früher weiß-rot-weiße Fahnen ragten, ist diese Farbkombination heute fast vollständig aus dem Stadtbild verschwunden.

© Promo / Promo

Während im vorigen Jahr die Gewalt unmittelbar sichtbar war und sich auf bestimmte Tage der Proteste konzentrierte, erstreckt sie sich jetzt sehr viel weniger merklich über Monate. Das Regime hat die Flammen der Repression geschürt, die einen großen Teil des Protestes aufzehren. Selten erscheint diese Repression in einem Maß, das massenhafte Proteste herausfordert und starke Bilder in den internationalen Medien hervorbringt. Aber diese neue Gewalt ist keineswegs weniger schrecklich. Es laufen Hunderte von Gerichtsprozessen mit Verurteilungen zu mehrjährigen Haftstrafen. Den Menschen wird ihre Zukunft gestohlen. Der Machtapparat schnürt ihnen gerade die Luft ab, und sie können ihren Nächsten dabei kaum zu Hilfe eilen, weil sie selbst kaum atmen können.

Die Menschen in Belarus gewöhnen sich an einen anhaltenden dumpfen Schmerz. Jeden Tag lesen wir, dass jemand gefeuert, verhaftet oder verurteilt wurde. 

Vitali Alekseenok

In Belarus kann man für alles verhaftet werden. Letztes Jahr wurden Menschen festgenommen, als sie für einen Kaffee anstanden, an einer Bushaltestelle warteten oder einfach nur mit ihrem Auto zur Arbeit fuhren. Nun könnte ein Skitag, ein Konzertbesuch oder ein Treffen mit den Nachbarn mit einer Haftstrafe enden. Im letzten Jahr wurden etwa 35 000 Menschen strafrechtlich angeklagt, doch nicht einmal 100 freigesprochen. Das sind etwa 0,27 Prozent. In Belarus ist man a priori schuldig – wenn nicht für Taten, dann für Verbrechen in Gedanken: Wer einmal verhaftet worden ist, kann nicht unschuldig sein.

Die Menschen in Belarus gewöhnen sich an einen anhaltenden dumpfen Schmerz. Jeden Tag lesen wir, dass jemand gefeuert, verhaftet oder verurteilt wurde. Aber schon am nächsten Tag sind diese Leute teilweise vergessen, weil neue kommen, die ebenfalls gefeuert, verhaftet und in Gefängnisse gesteckt worden sind. Für Belarussen ist diese Gesetzlosigkeit zu einer neuen Norm geworden – sie werden davon erdrückt. Sie haben kaum Zeit, es bewusst wahrzunehmen und kaum Ressourcen, dagegen zu kämpfen. Ihr Schmerz lähmt sie. Und so geht jeder immer mehr auf seine eigene Art und Weise mit der Situation um.

Die Skeptiker sind wieder da und rufen: „Wir schaffen es nicht!“

Die Skeptiker kommen wieder und rufen: „Na, was habe ich euch gesagt? Wir schaffen es nicht!“ Die Romantiker fühlen sich beklommen und leben ihren Schmerz qualvoll aus. Die Kämpfer sind im Gefängnis, im Ausland oder halten sich wegen möglicher Verhaftungen bedeckt. Der offene Protest liegt im Winterschlaf.

Minsk ist jetzt komplett mit offiziellen rot-grünen Fahnen geschmückt. Vor meiner Augen herrschte eine fast heidnische Ekstase mit staatlichen Symbolen – als hätten die Behörden magische Kreise um die Protestierenden gezogen. Vielleicht sollte es die Liebe zum belarussischen Regime erzwingen. Immerhin wurden im August Tausende geschlagener und gedemütigter Inhaftierter gezwungen, die belarussische Hymne unter Begleitung der Schlagstöcke zu singen, während die rot-grüne Fahne die Gefangenentransporter schmückte, die Unschuldige zur Folter abtransportierten.

Die Staatssymbole werden sakralisiert. Die weiß-rot-weiße Fahne soll als Zeichen des Extremismus hingestellt werden.

Vitali Alekseenok

Die Staatssymbole werden sakralisiert. Erst vor wenigen Tagen wurde ein Einwohner von Homel zu zwei Jahren Freiheitsentzug verurteilt, weil er die rot-grüne Flagge in seinem Stadtzentrum durch eine weiß-rot-weiße ersetzte. Aber auch die oppositionellen Farben bekommen eine neue Bedeutung, durch den Versuch der Behörden, sie zu verbieten, erst recht. Belarussische Behörden bemühen sich gerade, diese Flagge als Zeichen von Extremismus hinzustellen. Währenddessen verschließen sie die Augen davor, dass auch die ersten Jahre der Präsidentschaft Lukaschenkos und seine Machtübernahme als extremistisch anerkannt werden sollten, da er unter der weiß-rot-weißen Flagge schwor.

Die Wahrheit wird verdreht. Es scheint Gesetze zu geben, doch sie kommen nur selektiv oder gar nicht zur Anwendung. Alles wird zu Gunsten des Regimes zurechtgebogen. Der Staat wählt aus der Menge der Fakten nur die für ihn stimmigen aus. Er versucht, das Wesentlichste zu vertuschen und zu verheimlichen: dass nämlich die Präsidentschaftswahlen rücksichtslos gefälscht wurden: Lukaschenko hat kein Recht mehr, das Amt des Präsidenten zu bekleiden.

Die Zahl der Strafverfahren wegen Gewalt gegen Demonstranten: Null

Auch müssen die Schuldigen für die Gewalt der letzten Monaten bestraft werden. Im letzten halben Jahr wurden etwa 2000 Fälle von Folter erfasst und an den Untersuchungsausschuss weitergeleitet. Jeder dieser Anträge muss zur Eröffnung eines Strafverfahrens führen. Aber im Moment entspricht die Anzahl der Strafverfahren dem Grad der Legitimität des Regimes – sie liegt bei Null. Allerdings gelingt es dem Regime nicht, seine Verbrechen zu verbergen, und so will es nun diejenigen zum Schweigen bringen, die besonders laut über die Verbrechen sprechen. Es gibt einen enormen Druck auf unabhängige Medien, Blogger und öffentliche Personen. Allein an einem Tag Mitte Februar gab es mehr als 30 Hausdurchsuchungen bei Journalisten im ganzen Land.

Belarussen wissen, dass sie sich auf Hilfe aus dem Ausland nicht verlassen können

In diesen Wochen findet der Gerichtsprozess gegen den Arzt Arciom Sarokin und die Journalistin Kaciaryna Barysievic statt. Die beiden bewiesen, dass der im November ermordeter Raman Bandarenka nicht betrunken war, wie das Regime behauptete – als ob das seinen unschuldigen Tod rechtfertigen könnte. Jedoch verfolgt das Regime nicht die Mörder (deren Namen bekannt sind), sondern diejenigen, die darüber nicht schweigen wollen. Es mag ein Zufall oder ein schlechter Witz der Behörden sein, dass der Mordfall Bandarenka von einer Richterin mit demselben, bereits legendären Nachnamen geführt wird. In den kommenden Wochen werden wir sehen, ob er zum Symbol des Heldentums oder der Gesetzlosigkeit wird.

Die Journalistin Kaciaryna Barysievic arbeitet für die unabhängige Nachrichtenseite Tut.by. Das Foto zeigt sie während des Prozesses.
Die Journalistin Kaciaryna Barysievic arbeitet für die unabhängige Nachrichtenseite Tut.by. Das Foto zeigt sie während des Prozesses.

© AFP / Ramil Nasibulin / AFP / Ramil Nasibulin

Dieser Mordfall führte auch zu anderen Prozessen. Vor zwei Wochen wurden die Journalistinnen Darja Culcova und Kaciaryna Andrejeva für ihre Arbeit – einen Live-Stream während der Trauerkundgebung zu Bandarenkas Ehren – zu jeweils zwei Jahren Gefängnis verurteilt. Die letzten Worte einer der Journalistinnen zeigten die Absurdität dieses nahezu kafkaesken Prozesses: „Warum nicht gleich 25 Jahre?“

Belarussen wissen, dass sie sich nur bedingt auf Hilfe von außen verlassen sollten. Die Unterstützung durch die EU ist spürbar, aber sie reicht nicht aus. Die Sanktionen, zumindest in der jetzigen Phase, sind ein wichtiger Schritt, aber sie ändern nichts Grundlegendes. Es ist vielmehr ein Zeichen, das Belarussen zu verstehen gibt, dass sie nicht alleine sind, während die Europäer wissen, dass ihre Regierungen an die friedliche Bevölkerung aus einem Land denken, das eine mehr als tausend Kilometer lange Grenze mit der EU teilt.

Die internationale Unterstützung wird in Belarus jedoch gehört und gibt Kraft, den Kampf fortzusetzen. So bleiben auch Belarussen im Ausland sehr aktiv. In Deutschland gründeten wir im letzten Jahr den belarussischen Verein RAZAM. In all den Monaten, in denen ich intensiv an meinem Buch „Die weißen Tage von Minsk“ arbeitete, das nun Ende März erscheint, realisierten die Vertreter von RAZAM Dutzende von Initiativen, darunter auch medizinische Hilfe für die Opfern der belarussischen Polizeigewalt, Integrationsprojekte für belarussische Flüchtlingen oder internationale Stipendienprogramme für die entlassenen Lehrkräfte der Minsker Universität.

Belarussen im Ausland haben ein starkes Netzwerk entwickelt

Und, vielleicht am wichtigsten: Die Belarussen im Ausland haben ein starkes Netzwerk weltweit gebildet, das ständig weitere Konzepte zum Nutzen der Zivilgesellschaft entwickelt. In diesen schwierigen Zeiten begegnen wir vielen Helden. Einige der vielen hundert Angeklagten verhalten sich bei den Prozessen sehr tapfer und sind bereit, aufgrund von erfundenen Anschuldigungen für Jahre ins Gefängnis zu gehen. Sie hoffen, dass dieses Opfer Lukaschenkos Regime seinem Ende einen kleinen Schritt näher bringt. Sie hören sich die Urteile an, lächeln und winken uns zu.

Während meiner Reise sah ich viele Partisanen – für die Belarussen seit Jahrhunderten eine gewohnte Form des Widerstands. Hier und da waren Protest-Graffiti zu sehen, ich hörte Bruchstücke von regierungskritischen Gesprächen. Und in der Grünanlage vor meinem Haus waren die Bäume in den Farben der weiß-rot-weißen Flagge gestrichen. Auf der zentralen Allee, die zuweilen von Behörden begangen wird, wurden Bäume mit solchen Symbolen mit einer dicken schwarzen Farbe übermalt. Doch sobald man von der Hauptallee nach links oder rechts abzweigte, standen da zahlreiche weiß-rot-weiße Bäume wieder völlig unberührt.

Die Bäume in den Straßen sind mit weiß-rot-weißen Flaggen bemalt

Die Behörden sind überfordert, alle Symbole zu übermalen, sie können nicht allen Widerständlern den Mund verbieten. Sie wollen aber die Fassade aufrecht erhalten und wenigstens die lautesten Stimmen unterdrücken. Nach außen hin sieht es aus, als ob dem Protest die Luft ausgegangen wäre und das Regime die Zügel an sich gerissen hat. Aber viele bereiten sich auf den Frühling vor – und auf neue Proteste. Viele empfinden es als Marathon, bei dem man nicht auf halbem Wege stehen bleiben kann. Die Ziellinie ist am Horizont immer noch zu sehen.

In meinem Buch versuche ich zu beschreiben, was die Belarussen in der Vergangenheit erlebt haben und warum sie anders als bisher nicht unterwürfige Zeugen einer autoritären Gesetzlosigkeit sein können – und wie uns das gemeinsame Erwachen zu demokratischen Veränderungen führen kann. Die ersten Ergebnisse der Veränderungen machen sich bereits bemerkbar.

In den Tiefen des öffentlichen Bewusstseins vollzieht sich ein grundlegender Wandel, der zu einer neuen Realität werden wird. Bei diesem Marathon kommt es nun auf jede und jeden von uns an, in Belarus und im Ausland. Denn erst wenn wir mit all unserer Energie, die sich im Moment hinter den Fassaden versteckt, wieder auf die Hauptalleen zurückkehren und den schwarzen Ruß von den Bäumen kratzen, wird es tatsächlich geschehen.

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