Meinung: DesKanzlersGeneral

Von Stephan-Andreas Casdorff

Die Kraft zur Verantwortung – Gerhard Schröder muss schnell beginnen, damit man ihm dieses Leitmotiv seiner zweiten Amtszeit abnimmt. Wird es nun auch schwierig werden, Linien in die Zukunft zu ziehen, so muss es doch eine klare Richtungsweisung geben. Darum ist Ludwig Stiegler Kurzzeitfraktionschef und muss das Amt an Franz Müntefering abgeben. Das ist nicht der Dank an den Parteimanager, sondern der Hinweis auf das, was der Kanzler für vorrangig hält: angesichts der enormen Herausforderungen die Fraktion zusammenzuhalten.

Schröder benötigt dafür einen, der die nötige Erfahrung und die größtmögliche Reputation mitbringt, einen, den die gewieften Gremienpolitiker der Fraktion respektieren. Wer anders als der bisherige „Parteivorsitzende 1b“, wie die Nummer 1 sagt, kommt in Frage? Stieglers Intellektualität in allen Ehren (die andererseits manchmal mit ihm durchgeht) – es geht um typisch sozialdemokratische Autorität, und da gibt es keinen besseren als Müntefering. Zumal sich Schröder mit dem öffentlichen Nachweis gewachsener Nähe und wechselseitiger Zuneigung inzwischen weitgehend zutraut, die SPD selbst zu führen. In der Endphase des Wahlkampfs hatte er bereits Schritt für Schritt die Führung übernommen. Die Kampagne wurde zum Schluss aus seinem Kanzleramt der Kampa mehr diktiert als mit ihr koordiniert. Und es hat funktioniert.

Mit der ersten Richtungsentscheidung werden die Spielräume für weitere größer, inhaltlich wie personell. In der Partei zum Beispiel für eine jüngere Generalsekretärin, in der Regierung zum Beispiel für eine strukturelle Modernisierung. Auch dafür ist Herta Däubler-Gmelins überfälliger Rückzug gut: Er löst die nötige Debatte über Zuschnitt und Zusammensetzung des Kabinetts aus. Arbeit und Wirtschaft, Gesundheit, Bildung, Geschlechtergerechtigkeit mit besserer Vereinbarkeit von Beruf und Familie, solche Schwerpunkte lassen die Anpassung der Ministerien an Zukunftsaufgaben logisch erscheinen. Bei dem, was überall zu tun ist…

Müntefering ist keiner, der als Programmatiker gilt. Das heißt, Rot wird gemeinsam mit Grün stark an Inhalten arbeiten, die Regierung wird vermehrt Angebote machen müssen. Damit wächst ihr viel Verantwortung zu. Aber eine Wahl hat sie nicht mehr.

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