Platzecks Regierungserklärung: Ein Anfang

Die große parlamentarische Kür war es am Mittwoch noch nicht im brandenburgischen Landtag. Regierungschef Matthias Platzeck (SPD) hat eine eher durchschnittliche Regierungserklärung, die sich weitgehend am ohnehin recht vage formulierten Koalitionsvertrag zwischen SPD und Linke entlanghangelte, mit gebremsten Enthusiasmus gehalten. Und die Opposition hat es in weiten Teilen – noch – nicht geschafft, souverän, scharf und pointiert darauf zu reagieren – mit Ausnahme vielleicht von Grünen-Fraktionschef Axel Vogel: Der agierte zumindest – ohne bärbeißig zu werden – mit Witz, Ironie und Detailschärfe. Aber auch wenn ihre gestrige Rede noch etwas fahrig und sie selbst noch immer etwas eingeschnappt über den Zwangsgang in die Opposition wirkte: Selbst bei CDU-Fraktionschefin und Ex-Wissenschaftsministerin Johanna Wanka waren erste Ansätze von Spaß an der Opposition zu verspüren. FDP-Fraktionschef Goetz und Linke-Fraktionschefin Kerstin Kaiser hatten dagegen doch Mühe mit der neuen Rolle.

Doch insgesamt: Ein ordentlicher Anfang, der mehr verspricht. Ein mit fünf Parteien besetztes, lebendigeres und offenbar auch selbstbewussteres Parlament, in dem es endlich wieder echte Debatten, über die dem Volke ja Sinn und Zweck der jeweiligen Politik vermittelt werden soll, geben könnte. Wenn dann irgendwann auch noch die rhetorische Qualität stimmt, dann müssen einem auch die Schülergruppen auf den Besucherbänken nicht mehr leidtun. pet