Große Koalition: Ende der Eiszeit mit China?
Angesichts der Wahlen in Niedersachsen und Hessen sind CDU und SPD krampfhaft auf der Suche nach dem eigenen Profil. Dank Vizekanzler Steinmeier punktet die SPD dabei vor allem auf dem Gebiet der Außenpolitik.
Im Grundsatz ist es richtig, wenn sich die Kanzlerin in ihrer Außenpolitik für die Menschenrechte einsetzt und sich nicht allein von bloßer „Realpolitik“ leiten lässt. Nur hat sie mit ihrer Einladung des Dalai Lama seinerzeit einen handwerklichen Fehler begangen, der vor allem in mangelnder Informationspolitik gegenüber Peking bestand.
Das rächt sich für Angela Merkel jetzt. Und zwar überraschenderweise auf dem Feld der Innenpolitik. Denn wenn man das Verhältnis zwischen Berlin und Peking nach den Maßstäben der Außenpolitik nüchtern betrachtet, können es sich beide Seiten gar nicht leisten, wenn sich die Beziehungen dauerhaft abkühlen. Von daher bedurfte es in Berlin vor allem einer Geste, die aber nicht wie ein Kotau wirken durfte. Und die sieht so aus: Bundesaußenminister Steinmeier bekennt sich ausdrücklich zur Ein-China-Politik.
Dabei zeigt er nebenbei das Profil, das seine Partei von ihrem neuen Vizekanzler erwartet. Eine Woche vor der Landtagswahl in Hessen suchen SPD und Union ihr Heil auch darin, sich in der Außenpolitik voneinander abzugrenzen. Dieser Punkt geht an die SPD. ame
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