Meinung: Endspiel im Elysée

Mit Spannung haben die Franzosen am Freitagabend auf ein klärendes Wort ihres Präsidenten zum Streit um das neue Arbeitsrecht gewartet, aus dem inzwischen eine veritable politische Krise geworden ist. Chiracs Ansprache brachte aber niemandem Klarheit: Die Gewerkschaften haben nun die Aussicht auf eine Neufassung des umstrittenen Gesetzes, das aber gleichwohl vom Präsidenten unterzeichnet wird. Chiracs Premierminister Dominique de Villepin darf sich zwar rühmen, im Streit um den Kündigungsschutz nicht nachgegeben zu haben; trotzdem wird von seiner Novelle faktisch wohl nicht viel übrig bleiben. Chirac spielt mit seinem Kompromissversuch vor allem auf Zeit. Womöglich hofft er gemeinsam mit seinem Statthalter Villepin, dass dem Proteststurm gegen die Lockerung des Kündigungsschutzes die Luft ausgeht. Mit Chiracs verunglücktem Versuch, die politischen Gräben in seinem Land zuzuschütten, ist klar geworden: Im Elysée-Palast hat ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl Chiracs Abschied begonnen. ame

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