Meinung: Energie- und Klimapolitik: Kraft-Wärme-Chaos

Frühling Allerorten. Man darf wieder Hoffnung tragen. Besonders in der Klimapolitik. Denn das haben wir in zweieinhalb Jahren rot-grüner Regierung gelernt: Wenn das Chaos nicht mehr zu überbieten ist, dann folgt alsbald ein Kanzlermachtwort, und alles wird gut. Und dass sich bei Ökosteuer und Energie das Durcheinander noch steigern ließe, kann man ausschließen. So also sieht es aus: Hans Eichel hat Sorge, weil die Ökosteuer - Himmel hilf! - tatsächlich funktioniert, die Bürger Energie und nebenbei auch Steuern sparen. Die Grünen sind konfus, nachdem ihr Vorsitzender täglich Neues zur Ökosteuer verlautbart. Der Kanzler steht in der Pflicht, seine Umwelthaltung von Washington in irgendeine Tat umzusetzen. Wirtschaftsminister Müller wiederum geht bei der energiesparenden Kraft-Wärme-Kopplung auf Konfrontationskurs zu den Grünen und zu einem Teil der SPD, woraufhin ihm die Zuständigkeit entzogen und ins Basta-Amt verlagert werden soll. Solche Situationen entstehen für gewöhnlich dann, wenn die Grundlinien der Politik unklar sind. Den Beteiligten. Und den Bürgern. Vor allem deren Verständnis braucht aber jede Umweltpolitik.

bul