Meinung: Jenseits der eigenen Grenzen

Man muss dem amerikanischen Präsidenten zugestehen, dass er deutlich angekündigt hat, was nun in Jemen praktiziert worden ist: Mitglieder von Terrorgruppen würden künftig in keinem Winkel der Erde mehr sicher sein und auch überall zur Rechenschaft gezogen, versprach Bush. Deshalb hat nun eine ferngesteuerte USRakete in der jemenitischen Wüste sechs Männer getötet, die von Washington als Al-Qaida-Mitglieder geführt wurden. In den USA freut man sich über einen Erfolg im so genannten Krieg gegen den Terrorismus, da durch den unbemannten Flugkörper im fernen Land präventiv Attentäter ausgeschaltet wurden, ohne dass eigene Soldaten gefährdet waren. Israel geht im Kampf gegen palästinensische Bombenleger bekanntlich ähnlich vor, was die EU aber als „extralegale Tötungen“ verurteilt. Man sollte es sich nicht zu einfach machen: Auf welche andere Weise wären Al-Qaida-Mitglieder zu belangen, die sich in fernen Ländern ohne demokratisches Rechtssystem verstecken? Der Erfolg schafft ein Dilemma: Wenn die Beschwörung westlicher Werte ernst gemeint ist, dann geht es im Kampf gegen Al Qaida auch um die Verteidigung rechtsstaatlicher Verfahren und völkerrechtlicher Vereinbarungen. Und diese stehen im Widerspruch zu dem US-Angriff. Insofern mag es ein zynischer Zufall sein, dass unter den Getöteten ein US-Bürger war: Sein Tod garantiert, dass Amerikas Öffentlichkeit über das heikle Verfahren diskutiert. hmt

-