Meinung: Keine halben Sachen

Ist der neue Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) eine Fehlbesetzung? Die Zahl der viereinhalb Millionen Jobsuchenden halbieren zu wollen, sei „abenteuerlich“, hat FrankJürgen Weise, der designierte Leiter der Behörde, jetzt in einem Interview gesagt. Mangelnden Ehrgeiz beim Kampf gegen die Beschäftigungskrise sollte man ihm deshalb aber nicht unterstellen. Eher Klugheit und einen Sinn für das Machbare. Denn nach allem Trubel um den eitlen Ex-BA-Chef Florian Gerster wäre es nicht schlau von Weise, der Republik als erste Amtshandlung lautstark ein Arbeitsmarkt-Wunder anzukündigen. Ob Helmut Kohl oder Peter Hartz – derlei Versprechungen haben in den vergangenen Jahren schon viele gemacht, nur erfüllen konnte sie bislang keiner. Das wird auch der BA-Chef Weise nicht schaffen. Er kann allein dafür sorgen, dass seine Mega-Behörde Jobs schneller vermittelt, Arbeitslose besser berät und das Geld der Steuer- und Beitragszahler effizienter einsetzt. Dadurch entsteht aber kein einziger zusätzlicher Arbeitsplatz. Das weiß Weise – seine Prognose von nur noch vier Millionen Beschäftigungslosen im Herbst ist daher nüchtern, aber realistisch. Damit endlich mehr Menschen eine Arbeit finden, sind andere Stellen gefordert – in erster Linie die Regierungskoalition. Sie muss mit weiteren Reformen dafür sorgen, dass die Sozialabgaben sinken und es für die Unternehmen billiger wird, Leute einzustellen. Gelingt das nicht, ist nicht Weise die Fehlbesetzung – sondern die Bundesregierung. brö

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