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Lesermeinung: Anschluss für Wasser und Abwasser in Gemeinde Nuthetal

Zum Abstimmungsverhalten der Verbandsmitglieder der Gemeinde Nuthetal bei der Sitzung des Wasser-Abwasser-Zweck-Verbandes „WAZV-Mittelgraben“ Verbandsmitglieder der Gemeinde Michendorf und Bürger der Ortsteile Fresdorf und Stücken konnten die Gründe nicht erkennen, weshalb Vertreter der Gemeinde Nuthetal für einen zentralen Anschluss der beiden Ortsteile an das Abwassernetz gestimmt haben. Sie haben sich mit diesem Abstimmungsverhalten auf jeden Fall gegen den eindeutigen politischen Willen ihrer Gemeindevertretung gestellt, die sich am Abend zuvor in einer außerordentlichen Sitzung mit diesem Thema auseinander gesetzt hatten.

Stand:

Zum Abstimmungsverhalten der Verbandsmitglieder der Gemeinde Nuthetal bei der Sitzung des Wasser-Abwasser-Zweck-Verbandes „WAZV-Mittelgraben“ Verbandsmitglieder der Gemeinde Michendorf und Bürger der Ortsteile Fresdorf und Stücken konnten die Gründe nicht erkennen, weshalb Vertreter der Gemeinde Nuthetal für einen zentralen Anschluss der beiden Ortsteile an das Abwassernetz gestimmt haben. Sie haben sich mit diesem Abstimmungsverhalten auf jeden Fall gegen den eindeutigen politischen Willen ihrer Gemeindevertretung gestellt, die sich am Abend zuvor in einer außerordentlichen Sitzung mit diesem Thema auseinander gesetzt hatten. Schon die Tatsache, dass dieses Thema im nicht öffentlichen Teil der Nuthetaler Gemeindevertreter-Sitzung behandelt werden sollte, stimmte nachdenklich. Es konnte auf Antrag eines Gemeindevertreters jedoch erreicht werden, diesen Punkt in den öffentlichen Teil zu verlegen und auch das Rederecht für einen Vertreter von Fresdorf und Stücken erlangen. Nachdem die Mittelmärkische Wasser- und Abwasser GmbH (MWA) der seit Monaten bestehenden Auflage, eine schlüssige und stimmige Wirtschaftlichkeitsbetrachtung für den zentralen Anschluss vorzulegen, nach wie vor nicht nachgekommen war, kam in der Abstimmung mit neun zu sechs zu eins gegen einen zentralen Anschluss. Die Fresdorfer und Stückener wollten schon aufatmen. Aber es gab keine Bindung an den Beschluss der Gemeindevertretung und so konnten die Vertreter der Gemeinde Nuthetal in der Verbandsversammlung frei entscheiden. Von den vier Nuthetaler Vertretern hatten drei für einen zentralen und einer gegen einen zentralen Anschluss gestimmt. Und an diesen Vertreter und an den eindeutigen politischen Willen der Nuthetaler Gemeindevertretung knüpften sich nun die Hoffnungen der Fresdorfer und Stückener. Sie wurden bitter enttäuscht, denn statt des Hoffnungsträgers erschien zu der WAZV-Verbandsversammlung sein Vertreter (ein Verfechter des zentralen Anschlusses) und die vier scherten sich bei der Abstimmung dann auch nicht um das politische Votum ihrer Gemeindevertretung. Es kam zu einem Patt bei der Abstimmung und das bedeutete, dass der Antrag (die beiden Ortsteile nicht anzuschließen) abgelehnt war. Welch ein Absurdum: die Gemeinde Nuthetal entscheidet über die Belange der Gemeinde Michendorf und gegen den eindeutigen Bürgerwillen. Die Frage der Unterzeichnerin an die Nuthetaler Vertreter, weshalb sie sich gegen den eindeutigen politischen Willen ihrer Gemeindevertretung stellen, wurde nicht beantwortet. Und so stellen sich nach wie vor die Fragen, was läuft da hinter den Kulissen des WAZV und der MWA, welche Vorteile haben die vier Nuthetaler Vertreter aus ihrem Abstimmungsverhalten und welche Pfründe wurden dadurch gewahrt? Auf jeden Fall hatte dies nichts mit Demokratie zu tun, die dadurch einen schweren Schlag erlitten hat. Dagmar Sartorius und Heiko Wüstenhagen, Arbeitsgruppe Abwasser Stücken

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