Lesermeinung: Battis-Folgen

Bauamt lässt Zaun abreißen

Kaum hat sich der „Battisrauch“ verzogen, steckt die Bauverwaltung wieder in den alten Stiefeln. Anfang dieser Woche begannen – ohne jede Vorankündigung – die Arbeiten auf dem Bürgersteig der Leiblstraße. Darauf hatten wir seit Fertigstellung gewartet. Aber plötzlich sahen wir, wie unser Zaun abgerissen wurde. Auf Nachfrage erklärten die Bauarbeiter, sie hätten den Auftrag vom Bauamt.

Es wäre doch wohl recht und billig, dass erst einmal ein Schreiben vom Bauamt an die Eigentümer gesandt wird, um die Maßnahme anzukündigen und den Verlauf abzusprechen. Nichts dergleichen geschah. Bereits vor einem Jahr machten wir ähnliche Erfahrungen mit dem Bauamt, als eine störende Feuerleiter an einem Haus angebaut wurde. Auf unsere Einwendungen wurde uns gesagt, man verstehe unseren Ärger und würde in Zukunft das Gespräch mit den betroffenen Bürgern suchen.

Das scheinen wohl nur Worte zur Beruhigung gewesen sein. Die Stadtverwaltung muss für die Bürger da sein und nicht umgekehrt.

Maria und Martin von Pawelsz, Potsdam

Die Erkenntnisse aus dem Battis-Bericht erfordern das Einschreiten der Kommunalaufsicht - nicht nur in Potsdam

Ob nun Stahnsdorf, Kleinmachnow oder anderswo, das selbstherrliche Verhalten besonders in den Bauämtern, mit widersprüchlichen Anwendungen und unterschiedliche Auslegungen von Ermessensspielräumen können vielfach beobachtet werden.

Leider hört man vom Einschreiten der Kommunalaufsicht nichts. Die Erkenntnisse aus dem Battis-Bericht über die Arbeit des Potsdamer Bauamtes sollten deshalb vielmehr Anlass sein, im ganzen Land den Bauverwaltungen und der Unteren Bauaufsicht mehr und genauer auf die Finger zu sehen und vor allem harte, durchgreifende Konsequenzen zu ergreifen und öffentlich zu machen. Bisher war immer nur zu vernehmen, dass die „Fälle"“ mehr oder weniger im Sande verliefen, was Verwaltungsmitarbeiter in so entscheidenden Fachbereichen wenig abschrecken lässt.

E. Bernau, Teltow