Lesermeinung: Ein Euro pro Sekunde Arbeitsleistung

Zum BB-Radio-Interview mit dem Oberbürgermeister, der sich zu den Gebührenerhöhungen bei der Straßenreinigung äußerte Seit dem Interview unseres Oberbürgermeisters, Jann Jakobs, mit Antenne Brandenburg ist wohl den meisten Beschwerdeführern klar, dass die Straßenreinigungsgebühren keine Bezahlung von konkret erbrachten Leistungen für den jeweiligen Gebührenzähler sind. Das wäre ja wohl auch widersinnig. Ein Nachbar hat die Arbeitszeit vor seinem Grundstück mit der Stoppuhr gemessen. Er kam auf 12 Sekunden! Das mit zwölf Monaten multipliziert ergibt 144 Sekunden Gebührenforderung für über 100 Euro – was etwa ein Euro pro Sekunde Arbeitsleistung entspricht. Wenn es also, wie gesagt, keine Gebühren für konkrete Leistung sind, sondern es sich mehr oder weniger um eine Umlage handelt, warum dann die Quadratwurzel? Und warum bei den Eckgrundstücken gleich zweimal? Und warum wurde das alles nicht von vornherein klar gesagt? Folgt man der Logik der Verwaltung, müssten natürlich auch alle zahlen, bei denen nicht gereinigt wird. Es stellt sich auch die Frage: Wie werden die Kleingartensparten einbezogen? Manche sind von zwei oder drei Straßen erschlossen. Zahlen diese dann dreimal? Gleiches trifft für die Wohnungsgesellschaften zu. Die müssten sich, wie der Volksmund sagt, „dumm und dämlich“ zahlen und wie ist es mit den Sportgemeinschaften, die Eigentümer sind und was ist mit der Parkstiftung? Das sind meiner Meinung nach Fragen, bei denen der Bürger ein Recht auf Antworten hat. Irgendwie wirkt es befremdlich, dass sich die von uns gewählten Abgeordneten hier so eng mit der Verwaltung liiert haben. Wäre es nicht einmal Zeit, die Stadtwerke einer Prüfung auf die Wirtschaftlichkeit ihrer Unternehmensführung zu unterziehen, anstatt sich nur auf die von dort gelieferten Zahlen zu verlassen. Ehe man permanent alle Gebühren erhöht, sollte man die Möglichkeit der Kostensenkung prüfen. Karl-Werner Menzel, Potsdam