zum Hauptinhalt

Lesermeinung: Länderfusion kommt langsam voran

Was bedeutet Demokratie? Wir schauen in ein Nachschlagewerk und lesen: Volksherrschaft.

Stand:

Was bedeutet Demokratie? Wir schauen in ein Nachschlagewerk und lesen: Volksherrschaft. Obwohl sich bei den geringen Wahlbeteiligungen sowieso prinzipiell dieFrage stellt, ob die gewählten Volksvertreter demokratisch legitimiert sind, fragt sich, in welchem Auftrag und mit welchem Recht die Regierungschefs weitere Schritte in Richtung Länderfusion beschließen. Der letzte, mir bekannte Auftrag, den das Volk zu diesem Thema formuliert hat lautet: keine Länderfusion! Für alle die, die es bereits vergessen haben, und das scheinen vor allem die regierenden Politiker und die Verwaltungsbeamten zu sein, erinnere ich an eine Volksabstimmung zu dieser Frage. Wie viele Stunden hat ein solches Votum Gültigkeit? Fast die Hälfte unserer Mitbürger hat bereits für sich entschieden, dass sie sich durch Wahlen oder Abstimmungen nicht veralbern lässt und geht nicht mehr an die Wahlurne. Den restlichen bringt man es jetzt nach und nach bei, dass ihre Meinung keinen wirklich interessiert. Die Politik und die Verwaltungen verselbständigen sich immer mehr. Gehet man einmal zu Kreis- oder Landtagssitzungen oder zu Auftritten von Politikern und/oder stellt man konkrete Fragen zum Beispiel zum Sinn oder Unsinn der so genannten Netzverknüpfung oder Ortsumgehung Potsdam. Niemand wird danach noch so recht wissen, warum man sich durch die Teilnahme an einer Wahl oder an einer Volksabstimmung selbst veralbern soll. Aber es nützt dem Bürgern nichts, nicht mehr hinzugehen. Wenn nämlich die Zeche mit Steuergeldern gezahlt wird, sind spätestens dann alle Menschen wieder mit dabei. Wie bei der Chipfabrik, bei Cargo Lifter, in Wünsdorf usw. Will jemand vorher wissen, wieviel Steuergelder die Verwüstung der Ravensberge durch die neue Ortsumgehung Potsdam kosten wird? Die Verantwortlichen wissen es schon Manfred Krause, Bergholz-Rehbrücke

Manfred Krause

Zur Startseite

showPaywall:
false
isSubscriber:
false
isPaid:
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })