Lesermeinung: Links, rechts, gar nicht

Zu „Bernd Lietz hätte das mit links gemacht“: Von der SPD Schwielowsee ist seit Monaten zu keinem lokalpolitischen Sachthema etwas Konstruktives zu hören. Nach der zweiten Wahlniederlage in einem Jahr ist bei ihr die Nervosität aber offensichtlich so groß geworden, dass man sich nur noch mit Angriffen gegen Bürgermeisterin Hoppe zu behelfen weiß. Wenn der SPD-Vorsitzende Teichler die Maßnahmen und Pläne zur Optimierung der Verwaltungsstrukturen im Rathaus nicht mit sachlichen Argumenten zur Verwaltungsstruktur, sondern nur mit den Worten kommentiert „Bernd Lietz hätte das mit links gemacht“, so muss man schon darauf hinweisen dürfen, dass heutige Probleme auch damit zu tun haben, dass während der Amtszeit Lietz so manches weder mit links, noch mit rechts, sondern gar nicht gemacht wurde. Die Anpassung des „Havelboten“ an die neuen Rechtsvorschriften beispielsweise hätte nach ausdrücklicher gesetzlicher Vorgabe bis Juli 2001 abgeschlossen sein müssen, aber nichts geschah. Nun muss sich die jetzige Verwaltung neben den aktuellen Problemen auch damit noch herumplagen. Wenn Teichler des weiteren die von ihm so bezeichnete „Scheinkandidatur“ der Bürgermeisterin bei der Kreistagswahl scharf angreift, so verschlägt es einem den Atem. Eingeführt hat die entsprechende Verfahrensweise hier im Kreis der SPD-Landrat Koch schon vor fünf Jahren, und dieses Jahr hat er sie wiederholt. Wenn Teichler sie für verwerflich hält, dann soll er doch erst einmal in seiner eigenen Partei etwas tun, bevor er andere angreift, weil sie dem SPD-Modell gefolgt sind. Zumal die Angelegenheit ja noch einen weiteren Aspekt hat: Im Gegensatz zu Landräten, die im Kreistag sowieso Sitz und Stimme haben, ein zusätzliches Kreistagsmandat für sie also von vornherein sinnlos wäre, wäre es sehr wohl sinnvoll, hauptamtlichen Bürgermeistern auch eine gleichzeitige Mitwirkung im Kreistag und die dortige Einbringung ihrer Sachkompetenz zu ermöglichen. Es ist die SPD-Fraktion im Landtag, die sich einer solchen Reform der Wahlgesetze beharrlich verweigert. Und wenn Teichler schließlich Informationen öffentlich verwendet, die den gewählten Gemeindevertretern noch gar nicht vorliegen, so darf man sich schon seine Gedanken über die Methoden machen. Helmut Weber, Schwielowsee

Helmut Weber, Schwielowsee