Lesermeinung: Quadratwurzel

„Weg frei für Straßenreinigung“ und „Statt Verordnete“, 26. Oktober 2006

Mich verwundert, dass die Stadt auf Einnahmen in Millionen Höhe verzichtet und nicht alles daran setzt, vor Verjährung diese Einnahmen zu sichern. Es ist umso verwunderlicher, wenn man bedenkt, dass die Stadt an anderer Stelle mit allen Mitteln versucht, für realisierte Straßenausbaumaßnahmen nach sechs Jahren rückwirkend Straßenausbaubeiträge einzutreiben. Mit der dafür notwendigen Satzung ist der Oberbürgermeister (OB) zum zweiten Mal in der Stadtverordnetenversammlung durchgefallen. Mit Interesse nahm ich zur Kenntnis, dass mit dem Quadratwurzelmaßstab Straßenreinigungskosten von der Innenstadt auf den Stadtrand verlagert wurden. Wie soll man sonst verstehen, dass der OB darauf verwies, dass der Frontmetermaßstab für Wohnblöcke ungünstiger ist, da diese lange Straßenfronten haben. Da im Gebührenrecht die Kosten nach dem Wahrscheinlichkeitsmaßstab umzulegen sind und die Kosten für die Straßenreinigung sich aus der Straßenlänge ergeben, war wohl mit der Quadratwurzelrechnung der Wahrscheinlichkeitsmaßstab nicht gewahrt.

K. Rietz, Vorsitzende des Bürgervereins Bornim