Lesermeinung: Was ist aus der SPD geworden?

Die SPD war einmal eine starke politische Kraft. Sie besaß Führungsstärke und Ansehen. Es war die Partei, die als Hoffnungsträger breiter Bevölkerungsschichten galt. Das änderte sich in dem Maße, wie die Globalisierung voranschritt. Heute müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass die Globalisierung das Leben bestimmt und die sozialen Errungenschaften dieser Entwicklung geopfert werden. Es war die 68er-Studentengeneration, die diese Entwicklung voran trieb. Die nun einmal notwendige Disziplin, das Verantwortungsbewusstsein gegenüber seinen Mitmenschen und dem Staat wurde zur „Spaßgesellschaft“ umfunktioniert. Diese Gesellschaftspolitik müssen wir heute ausbaden. Waren es noch vor nicht allzu langer Zeit fast 50 Prozent der Wahlberechtigten, die der SPD nahe standen, so sind es heute gerade um die 15, die der SPD vertrauen. Diese Entwicklung kam nicht über Nacht. Warum wurde nicht entsprechend reagiert? Darauf gibt es ganz einfache Antworten: 1. Kritiker waren nicht gefragt. Machterhalt und persönlicher Einfluss gaben selbst ernst zu nehmenden Menschen keine Chance, auf Gefahren aufmerksam machen zu dürfen. 2. Gab es kaum Interesse daran, Entwicklungen zu analysieren und die dabei gewonnenen negativen Erkenntnisse auf ihre Wirkung für dir Zukunft zu untersuchen. Geschweige zu propagieren. Das betraf die Bereiche, die den Machterhalt und das Profitstreben beeinflusst hätten. 3. Das Streben nach Fortschritt war wichtiger als das Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Gesellschaft. Wer lässt sich schon gern als „Ewig Gestriger“ betiteln? Reformen sind notwendig. Das ist unbestritten. Die Fehler der Politik aber bezahlen nicht die, die die Ursache für die heutige Situation geschaffen haben. Nein, sie sind die Opfer dieser Politik: Die so genannten Frührentner und Altersübergangsgeldempfänger; die heute Langzeitarbeitslosen, die über den sogenannten notwendigen Anpassungsprozess ihre Arbeit verloren. Für die nicht die den Ausgleich zahlt, nein die der Steuerzahler nun finanziert. Denen trotz Sonntagsreden klar ist, dass die Wirtschaft sie weder benötigt und schon gar nicht mehr braucht. Es sind die Altersrentner, die nach entbehrungsreichen Jahren und mit Arbeitszeiten, die heute als nicht zumutbar gelten, sich eigentlich einen zufriedenen Lebensabend gönnen wollen. Wo bleiben die, die als Gewinner durch die Globalisierung ihren Reichtum angehäuft haben? Sollen sie Vermögens- oder Erbschaftssteuer zahlen, protestieren sie! Das sei unzumutbar. Sollte die Politik sich doch zu einem solchen Entschluss durchringen, dann gingen sie ins Ausland, soweit nicht bereits geschehen. Wo bleiben die Politiker, die diesen Entwicklungsprozess doch z.T. fördernd begleitet haben? Ganz zu schweigen von den Politikern, die trotz Versagens in Ruhe ihre Versorgungsansprüche ausleben. Mit einigem guten Willen ließe sich die Liste der „Nichtbedachten“ weiterführen. Und noch eines sollte man näher untersuchen: Welchen Einfluss auf die Entwicklung hat die Tatsache, das Mandatsträger unbegrenzt, z.B. Bundeskanzler oder Ministerpräsidenten usw., ihr Amt ausüben können? Werner Latzke, Potsdam

Werner Latzke