Meinung: Merkel-Faktor? Pustekuchen

Spüren Sie ihn auch, den viel beschworenen Merkel-Faktor? Nun, am Arbeitsmarkt hat er sich bereits bemerkbar gemacht. Das sagt zumindest die CDU und verweist darauf, dass die Arbeitslosenzahl im Dezember saisonbereinigt so stark gesunken ist wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Dem Merkel-Faktor sei Dank. Allerdings bleibt der CDU gar nichts anderes übrig, als die jüngste Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zum Erfolg ihrer Kanzlerin zu deklarieren – obwohl die Arbeitslosenzahl mit 4,6 Millionen immer noch erschreckend hoch ist. Aber Angela Merkel hat den Abbau der Arbeitslosigkeit zur Schlüsselfrage für den Erfolg ihrer Regierung erklärt. Wie schon ihr Vorgänger Gerhard Schröder will sie sich an dieser Frage messen lassen. Da gilt es, Erfolge so zu feiern, wie sie fallen.

Allein: Die Arbeitslosenzahlen, saisonbereinigter Rückgang hin oder her, sind gar kein Erfolg. Denn der Abbau der Arbeitslosigkeit schlägt sich nicht in einem Aufbau von Beschäftigung nieder. Die sozialversicherungspflichtigen Stellen werden täglich weniger. Und auch die Zahl der Erwerbstätigen ist 2005 gesunken. Daran konnten auch Mini- und Ein-Euro-Jobs nichts ändern. Ein bisschen bei den Hartz-Reformen nachbessern und den Arbeitslosenversicherungsbeitrag senken – das wird nicht reichen, um die Probleme auf dem deutschen Arbeitsmarkt zu lösen. Einem Arbeitsmarkt, auf dem sozialversicherungspflichtige Jobs nicht mehr die Regel sind, sondern zunehmend durch Zeitarbeit, Teilzeitstellen und Minijobs ersetzt werden. Für die Kanzlerin wird es da nicht leicht, aus dem Merkel-Faktor den Merkel-Aufschwung zu machen.

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