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Die Rückkehr zur atomaren Abschreckung

© Martha von Maydell für den Tagesspiegel

Tagesspiegel Plus

Nukleare Bedrohungsszenarien : Was wäre, wenn Putin wirklich ernst macht?

„No First Use“, „Sole Purpose“ oder kein Gegenschlag: Mit dem Ukraine-Krieg wird wieder über Atomwaffeneinsätze debattiert. Ein Essay. 

Von Peter Rudolf

Verschwunden war die nukleare Abschreckung nie, doch in den Hintergrund gerückt – und zumindest in Deutschland im Laufe der vergangenen Jahrzehnte dem öffentlichen Bewusstsein weitgehend entrückt. Mit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine im Februar 2022 und den folgenden nuklearen Drohgebärden von Präsident Wladimir Putin hat sich das schlagartig geändert. Nukleare Abschreckung gewinnt in der Ära neuer Großmachtrivalitäten und damit einhergehender Bedrohungsvorstellungen erhöhte Bedeutung. Die Modernisierung der Kernwaffenarsenale schreitet voran, die Rüstungskontrolle ist weitgehend zusammengebrochen.

Deutsche Politik wird sich schwerlich der neuen Debatte über die nukleare Abschreckung entziehen können. Die wird in den USA intensiv geführt und strahlt in die Nato aus. Frankreich hat schon vor einiger Zeit die europäischen Partner zu einem Austausch über die „europäische Dimension“ der französischen Nuklearabschreckung eingeladen. Putins Krieg gegen die Ukraine dürfte auch in Deutschland die Diskussion über eine europäische nukleare Abschreckung beleben.

Nun ist die im deutschen sicherheitspolitischen Denken tradierte Trennung von Abschreckung und Kriegsführung nicht förderlich für eine Auseinandersetzung mit den schwierigen Problemen und Dilemmata, die mit der nuklearen Abschreckung einhergehen. Es ist daher verständlich, wenn die deutsche Politik in den vergangenen Jahrzehnten dazu geneigt hat, einer konkreten Diskussion über nukleare Abschreckung mit dem Verweis darauf auszuweichen, der Ernstfall eines Atomwaffeneinsatzes sei eine extrem fernliegende Möglichkeit.

Deutschland ist über die Nato und die nukleare Teilhabe in das nukleare Abschreckungssystem eingebunden. Zur nuklearen Teilhabe innerhalb der Nato gehört die Fähigkeit zum Einsatz der in Deutschland gelagerten amerikanischen Atombomben. Dafür sorgen atomwaffenfähige Tornado-Jagdbomber, die jedoch in die Jahre gekommen sind und durch F-35-Flugzeuge ersetzt werden sollen. Im Falle einer Bedrohung der fundamentalen Sicherheit eines Mitgliedstaates besitzt das Bündnis, etwa im Abschlussdokument des Brüsseler Gipfeltreffens vom Juni 2021 zu lesen, die Fähigkeit und die Entschlossenheit, einem Gegner „inakzeptable Kosten“ aufzuerlegen.

Bei der nuklearen Abschreckung handelt es sich im Kern um die Drohung, einem Gegner in großer Schnelligkeit einen sicheren Schaden großen Ausmaßes zufügen zu können, um seine Absichten zu beeinflussen und ihn von bestimmten Aktionen abzuhalten.

Abschreckung, die sich auf die Drohung mit dem Einsatz von Nuklearwaffen stützt, unterscheidet sich von einer Abschreckung mit konventionellen Waffen in einem Punkt: Der Gegner weiß mit hoher Gewissheit, die Kosten werden für ihn groß sein, wenn es zum Einsatz nuklearer Waffen kommt.

Mit Nuklearwaffen lässt sich dem Gegner, wie es ein amerikanischer Abschreckungstheoretiker vor Jahrzehnten einmal ausdrückte, „monströse Gewalt“ zufügen, ohne ihn zunächst militärisch besiegt zu haben. Nuklearwaffen sind die materielle Grundlage dieser Form von „latenter Gewalt“. Ihre konkrete, zwischen den Kernwaffenstaaten durchaus unterschiedliche Ausprägung gewinnt sie in Gestalt von Nukleardoktrinen, von politischen und strategischen Ideen zum Nutzen und zur Rolle von Nuklearwaffen.

Nuklearwaffen sind die materielle Grundlage dieser „latenten Gewalt“

Nuklearwaffen mit ihrem ungeheuren Vernichtungspotenzial haben eine neue Realität geschaffen. Sie stellen die traditionellen Vorstellungen eines Krieges in Frage, in denen eine Seite bei allen Verlusten als Sieger hervorgehen konnte. Nukleare Abschreckung setzt darauf, niemand an der Spitze eines Staates werde sich so irrational verhalten, einen Prozess auszulösen, an deren Ende die Zerstörung der eigenen Gesellschaft stehen könnte.

Die Annahme rationalen, Kosten-Nutzen konsistent kalkulierenden Handelns, die aus der ökonomischen Theorie übernommen wurde, ist das „schwache Glied“ in der nuklearen Abschreckungslogik. Diese Rationalitätsannahme sieht sich in den Wirtschaftswissenschaften seit längerem durch die Verhaltensökonomik herausgefordert, die psychologische und neurowissenschaftliche Erkenntnisse über tatsächliches menschliches Entscheidungsverhalten aufnimmt.

Heuristiken (Faustregeln) und damit verbunden kognitive Verzerrungen bestimmen in starkem Maße das Denken, wie sie der mit dem Wirtschaftsnobelpreis ausgezeichnete Psychologe Daniel Kahnemann von der Universität Princeton in seinem Buch „Schnelles Denken, langsames Denken“ umfassend analysiert und beschrieben hat.

Man kann nicht darauf vertrauen, dass es nicht zur nuklearen Eskalationskette kommt

Da die Annahme rational handelnder Akteure problematisch ist, kann nicht darauf vertraut werden, dass es in Krisen, an denen Atommächte beteiligt, nie zu einem Einsatz von Kernwaffen und damit zu einer nuklearen Eskalationskette kommt.

Ohne Zweifel wirkte während des Ost-West-Konflikts die wechselseitige Verwundbarkeit in Krisen mäßigend auf die Staatsführungen in Washington und Moskau. Doch die Abschreckungsbeziehung zwischen den USA und der Sowjetunion blieb von Instabilitätsrisiken belastet. Beide Seiten fürchteten, die andere könnte in einer ernsten Krise den Präemptivschlag erwägen.

Im Rückblick erscheint es wahrscheinlich, dass politische Führungen die Risiken eines Kernwaffeneinsatzes eher unterschätzten.

Peter Rudolf

Wie wir wissen, waren USA und die Sowjetunion während des Kalten Krieges verschiedentlich näher an der Möglichkeit eines Nuklearkrieges, als es damals bekannt und im Bewusstsein war. Im Rückblick erscheint es wahrscheinlich, dass politische Führungen die Risiken eines Kernwaffeneinsatzes eher unterschätzten.

Ein Nuklearkrieg bleibt ein „globales katastrophales Risiko“, dessen Wahrscheinlichkeit und dessen genaue Folgen sich einer genauen Bestimmung entzieht. Das gilt insbesondere für die klimatischen Konsequenzen, aber auch die infrastrukturellen – wenn etwa die Elektrizitätsversorgung als Folge des nuklearen elektromagnetischen Impulses weithin zusammenbrechen würde.

Diese Risiken blendet das nukleare Abschreckungsdenken tendenziell aus. Sie im öffentlichen Bewusstsein zu halten und so die Scheu vor dem Einsatz von Kernwaffen zu stärken, ist in der Zeit neuer Großmachtkonflikte dringlicher denn je.

Da Atomwaffen seit 1945 nicht mehr eingesetzt wurden, ist manchmal von einem Tabu die Rede, das in einer moralischen Ablehnung des Einsatzes solch zerstörerischer Waffen gründe. Der Begriff suggeriert eine in moralischem Unbehagen wurzelnde Absolutheit, so dass auch einzelne Verstöße gegen das Tabu seiner Dauerhaftigkeit nichts anhaben können.

Weniger als ein Tabu ist es eine Tradition

Vielleicht ist es angebrachter von einer Tradition des Nichteinsatzes und einer Norm gegen den Einsatz zu sprechen. Denn es ist ungewiss, ob der Verzicht auf den Einsatz von Atomwaffen unabhängig vom Verhalten anderer Staaten Bestand hätte.

Der Verzicht auf einen Ersteinsatz von Nuklearwaffen („no first use“) seitens der USA und der Nato könnte ein Schritt zur Festigung dieser Norm oder Tradition wäre. Der Verzicht auf den Ersteinsatz wurde im Laufe der vergangenen Jahrzehnte immer wieder einmal diskutiert.

Die Nato diskutiert ihre Atomwaffenstrategie immer mal wieder.
Die Nato diskutiert ihre Atomwaffenstrategie immer mal wieder.

© Pascal Rossignol/REUTERS

Doch die USA tun sich schwer mit einer solchen Veränderung ihrer Nukleardoktrin – auch und gerade aus bündnispolitischen Gründen. Verbündete in Asien und Europa fürchten, damit würde die Glaubwürdigkeit erweiterter Abschreckung gefährdet. Für die Nato, die auch nach Ende des Kalten Krieges den Ersteinsatz von Atomwaffen nie ausgeschlossen hat, würde dies eine Veränderung bedeuten. Die Sorgen der Verbündete treffen auf Resonanz in den USA.

Von Kritikern eines Verzichts auf den Ersteinsatz ist immer wieder das Argument zu hören, die Gegner der USA würden einem solchen Schritt ohnehin keinen Glauben schenken, aber die Verbündeten könnten dies tun. Wie es scheint, setzt Präsident Joe Biden nicht um, was er im Wahlkampf in Aussicht gestellt hatte: Der „einzige Zweck“ („sole purpose“) amerikanischer Nuklearwaffen solle darin bestehen, einen nuklearen Angriff abzuschrecken und falls nötig auf einen solchen zu reagieren.

Geht es Joe Biden nur um Abschreckung?
Geht es Joe Biden nur um Abschreckung?

© AFP / Brendan Smialowski/AFP

Ob „sole purpose“ tatsächlich „no first use“ bedeuten würde, war nicht ganz klar. Aber unter den Verbündeten in Europa und in Asien wurde dies offenbar so verstanden, und es wurde das Unbehagen mit einem solchen Schritt kundgetan.

Jede Veränderung am nuklearen Status quo weckt offenbar Ängste, der „nukleare Schutzschirm“ der USA könnte Risse bekommen. Immer wieder verdrängt werden, so scheint es, Zweifel an der Glaubwürdigkeit erweiterter nuklearer Abschreckung, das heißt an der Bereitschaft der USA, das Risiko einer mit der Zerstörung amerikanischer Städte endenden atomaren Eskalation einzugehen. Verdrängt wird auch, unter welchen Bedingungen der Ersteinsatz von Atomwaffen in Betracht käme.

Wenn die „fundamentale Sicherheit“ bedroht ist. Was heißt das?

Will man auf diese Option nicht gänzlich verzichten, aber gleichzeitig die Schwelle hoch ansetzen, dann käme als Leitlinie in Frage: Der Einsatz von Atomwaffen wird nur dann erwogen, wenn ein existenzbedrohender Angriff gegen ein Nato-Mitglied nicht mit anderen, weniger destruktiven Mitteln gestoppt werden kann. Eine solche Richtschnur ist bei aller Unschärfe restriktiver als die in den Nato-Kommuniqués zu findende Formulierung, die die Möglichkeit eines Nuklearwaffeneinsatzes nahelegt, wenn die „fundamentale Sicherheit“ eines Mitgliedsstaates bedroht ist.

Folgt man dem Imperativ, alles Mögliche müsse getan und manches unterlassen werden, um die Norm gegen den Einsatz von Nuklearwaffen zu bewahren, dann kann das bedeuten, im Kriegsfall auf einen gegnerischen Ersteinsatz nicht mit einer nuklearen Gegenreaktion zu antworten.

Soll man reagieren, wenn Russland eine kleine Atomwaffe zündet?

Die Frage könnte sich für die Nato stellen, wenn Russland die nukleare Schwelle überschreiten und eine Atomwaffe relativ geringer Sprengkraft einsetzen würde, um Entschlossenheit und Risikobereitschaft zu demonstrieren. Etwa mit der Detonation einer Atomwaffe in großer Höhe über einer Stadt, damit der elektromagnetische Impuls deren Stromnetz lahmlegt.

Szenarien, in denen eine solche oder ähnliche Möglichkeiten durchdacht werden, haben mit dem Krieg gegen die Ukraine und dessen Eskalationspotenzial an Plausibilität gewonnen: sei es, Russland geriete an den Rand einer Niederlage; sei es, Nato-Staaten würden einen langanhaltenden ukrainischen Partisanenkrieg unterstützen, Russland griffe Rückzugsgebiete auf Nato-Territorium an und dies würde zu einer direkten militärischen Konfrontation führen.

Wie weit wird Präsident Putin gehen?
Wie weit wird Präsident Putin gehen?

© Mikhail Metzel / SPUTNIK / AFP

USA und die Nato würden sich nach einem russischem Atomwaffeneinsatz unter Druck sehen, ebenfalls Entschlossenheit zu demonstrieren und mit einem entsprechenden Atomwaffeneinsatz zu antworten.

Der Verlauf von „war games“, in denen seit Jahren ein möglicher russischer Atomwaffeneinsatz gerade auch mit Blick auf eine Bedrohung der baltischen Staaten durchgespielt wurde, und die im Abschreckungsdenken so tief verankerte Sorge um die Glaubwürdigkeit von Drohungen legen eine solche Reaktion nahe.

Gelegentlich ist zu hören, die Nato solle eine solche proportionale Reaktion zu ihrer erklärten Nukleardoktrin erheben. Doch die Bewahrung und Festigung der Norm gegen einen Einsatz von Kernwaffen würde eine andere Reaktion erfordern: nämlich den Staat, der solche Waffen als erster einsetzt, zu stigmatisieren – und die Eskalationskette zu unterbrechen. Deren Ende mag man sich nicht ausmalen.

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