Meinung: Nur die Zahlen zählen Von Gerd Appenzeller

Das ist kein guter Tag heute, nicht für den Kanzler, nicht für den Wirtschaftsminister, vor allem aber nicht für das Land. Wolfgang Clement räumte am Dienstagabend ein, dass die Arbeitslosigkeit im Januar auf über fünf Millionen gestiegen ist. Seit Tagen hat er die Öffentlichkeit auf diese Zahl vorbereitet. Mehr Arbeitslose gab es in Deutschland das letzte Mal vor über 70 Jahren, im Januar 1933. Da waren es sechs Millionen. Am 30. Januar1933 wurde Adolf Hitler zum Reichskanzler ernannt.

Der Januar 1933 ist für die Entwicklung der Arbeitslosigkeit also eine furchtbare Bezugsgröße. Wolfgang Clement kennt die deutsche Geschichte genauso, wie Gerhard Schröder sie kennt. Natürlich kann man 1933 und 2005 aus vielen Gründen nicht miteinander vergleichen. Die Bundesrepublik ist, anders als es die Weimarer Republik war, eine gefestigte und ungefährdete Demokratie. Arbeitslosigkeit bedeutet heute nicht mehr, wie damals, den schnellen Absturz ins Elend. Daran werden auch die jüngsten Einschnitte bei der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes vermutlich nichts ändern.

Das ist heute nicht das Thema. Eigentlich müssten Kanzler und Wirtschaftsminister an diesem Mittwoch eingestehen, dass sie politisch gescheitert sind. Das Kernziel der Schröder’schen Politik war der Abbau der Massenarbeitslosigkeit. Daran wollte er gemessen werden. Wirklich ernst genommen hat er die Herausforderung erst in seiner zweiten Amtszeit, ab März 2003. Also spät. Sehr spät, vielleicht zu spät. Seitdem ist ein Reformwirbelsturm über Deutschland gefegt. Das Geheimnis der wunderbaren Jobvermehrung kam über uns. Personalserviceagenturen, Jobfloater und IchAGs – das waren die Beschwörungsformeln. Die Arbeitslosigkeit sollte mindestens halbiert werden. Auch von Vollbeschäftigung war die Rede. Vollbeschäftigung bei einer Sockelarbeitslosigkeit von vier Millionen?

Die Beschwörungen haben nicht gewirkt. Das Hartz’sche Vokabular hat die Phantasie angeregt, aber nicht den Arbeitsmarkt. Natürlich ist da jetzt der harte Winter, ein beklagenswert hoher Ölpreis, der teure Euro. Es kann nur besser werden. Wir ahnen schon Schröders und Clements Worte.

Im Herbst 2006 wird wieder gewählt. Für Rot-Grün sieht es nicht gut aus. Aber das ist weniger wichtig, Regierungen kommen und gehen. Was jetzt zählt, ist Arbeit, fast um jeden Preis – ein geringer Lohn ist besser als gar keiner. Deutschland sehnt sich nach besseren Tagen.

-