Meinung: SPD: Die weiche Mitte

Wahlen sind Vertrauenssache. In wirtschaftlich schwachen Zeiten wie diesen ist das erst recht so. Wer holt uns da raus, fragen die Bürger, die in ihrer Mehrheit - direkt oder indirekt - mit Arbeitslosigkeit konfrontiert sind. 1998 gewann die SPD mit den Grünen die Wahl, weil dies die bessere Reform-Alternative war. Und weil die SPD die Zeichen der Zeit erkannt hatte, ihren Etatismus hinter sich ließ. Mit dem Schröder/Blair-Papier von Juni 1999 unterstrich sie diese liberale Erneuerung und die Abkehr vom Sozial- und Interventionsstaat alter Prägung. Auf diesem Kurs will sie bleiben, mehr Staat ist mit ihr nicht zu machen. Das wird aus dem Strategiepapier von Generalsekretär Müntefering deutlich. Aber es klingt ein bisschen weicher als vordem. Der optimistisch-forsche Aufbruchton von 1998/99 ist vorsichtigeren Tönen gewichen. Das wird zum Beispiel in den Passagen zur Familienpolitik deutlich, die fast schon konservativ klingen. Münteferings Botschaft: Die neue SPD glaubt an sich und ihre Politik, aber sie ist lernfähig und vergisst ihre sozialen Wurzeln nicht. So ähnlich hat man das auch von Tony Blair vor dessen letzter Wahl vernommen, als Labour in Großbritannien nicht alles so gelungen war wie versprochen.

afk.